Agenda News: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern

Agenda News: Die Qual der Wahl – es wird sich wenig ändern

Lehrte, 24.05.2019. Für die genannten Gruppierungen hat sich ein neuer Slogan ergeben – „Ich gehe wählen, weil es den Menschen in Europa und Deutschland besser gehen soll“. Nach dieser Vorlage gehen auch die Bürger wählen. Unmittelbar drängt sich die Frage auf, was haben alle gemeinsam in den letzten 50 Jahren erreicht? Es wurden 25 Steuerarten […]

Agenda 2011-2012. : Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

Agenda 2011-2012. : Der große Irrtum – Verfassungstheorie kontra Mindestlohn

Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 – Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 – (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz […]

Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Agenda News – Finanzkonzept für heute und die Zukunft

Lehrte, 09.05.2019. Die Initiative Agenda 2011-2012 hat der Öffentlichkeit bereits Mai 2010 Ein Sanierungskonzept im Internet zur Diskussion angeboten, dass für den Abbau der deutschen Staatsschulden und ausgeglichene Haushalte steht. Anhand von 32 Thesen werden in verständlicher, einfacher Form die Sachverhalte dargestellt. Und hier einige Beispiele davon: • Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt […]

Agenda 2011-2012: Armutsgrenze in Deutschland – ohne politische Bedeutung

Agenda 2011-2012: Armutsgrenze in Deutschland – ohne politische Bedeutung

Lehrte, 22.02.2019. Auf deutschen Autobahnen liegt die Richtgeschwindigkeit bei 130 km/h, ohne eine allgemeine zulässige Höchstgeschwindigkeit. In der EU liegt das Tempolimit zwischen 120 und 130 km/h. wobei die Höchstgeschwindigkeit in Polen 140 km/h beträgt. 27 Staaten haben gesetzlich vorgeschriebene Tempolimits, Deutschland nicht. Eine Entscheidung für die Auto Lobby, gegen den Umweltschutz. Beim Armutslimit von […]

Höherer Mindestlohn wirkt sich auf Minijobs aus

Ein Minijob definiert sich unter anderem über die Höhe des Arbeitsentgelts bei einer geringfügigen Beschäftigung. Bis zu einem Arbeitslohn von maximal 450 Euro pro Monat beziehungsweise maximal 5.400 Euro pro Jahr bleiben die Einkünfte durch den Minijob abgaben- und sozialversicherungsfrei. Eine vollständige Sozialversicherungsfreiheit setzt jedoch voraus, dass sich der Arbeitnehmer extra von der Rentenversicherungspflicht befreien […]

Agenda News: May und Macron spalten Europa weiter

Agenda News: May und Macron spalten Europa weiter

Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben „gelbe Westen“ auf den Straßen den Ton an und protestieren erfolgreich gegen die Erhöhung von Steuern auf Sprit. Macron lenkt ein und wird die Erhöhung nicht vornehmen. Gleichzeitig soll unter anderem der Mindestlohn im kommenden Jahr um 100 Euro monatlich angehoben werden. Zudem kündigte der Staatschef eine Entlastung für Rentner […]

Agenda News: May und Macron spalten Europa weiter

Lehrte, 14.12.2018. In Frankreich geben „gelbe Westen“ auf den Straßen den Ton an und protestieren erfolgreich gegen die Erhöhung von Steuern auf Sprit. Macron lenkt ein und wird die Erhöhung nicht vornehmen. Gleichzeitig soll unter anderem der Mindestlohn im kommenden Jahr um 100 Euro monatlich angehoben werden. Zudem kündigte der Staatschef eine Entlastung für Rentner […]

Agenda 2011-2012: Mindestlohn – die Schwäche der Tarifpolitik

Lehrte, 17.08.2017. Nach jahrelangen Debatten wurde der Mindestlohn 1975 in Deutschland eingeführt, der in den anderen EU-Staaten zwischen gut einem und 11,50 Euro liegt. Die Tarifhoheit liegt in Deutschland in den Händen von Gewerkschaften und Unternehmen, in die sich die Politik gemäß Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes, nicht einmischen kann. „Da mischen wir uns […]

UfSS: Mindestlohn – die Schwäche der Tarifpolitik

UfSS: Mindestlohn – die Schwäche der Tarifpolitik

Lehrte, 17.08.2017. Nach jahrelangen Debatten wurde der Mindestlohn 1975 in Deutschland eingeführt, der in den anderen EU-Staaten zwischen gut einem und 11,50 Euro liegt. Die Tarifhoheit liegt in Deutschland in den Händen von Gewerkschaften und Unternehmen, in die sich die Politik gemäß Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes, nicht einmischen kann. „Da mischen wir uns […]