Der Vize-Admiral a.D., Ulrich Weisser, hält das militärische Ziel der Alliierten in Libyen für erreicht. "Dieses Ziel ist erreicht", sagte der ehemalige Leiter des Planungsstabes der Bundeswehr in einem Interview mit der "Frankfurter Rundschau" (Samstagausgabe). Gaddafis Luftwaffe existiert nicht mehr und könnte auch nicht mehr eingesetzt werden." Dennoch betont Weisser, dass ein umfassender Schutz der libyschen Zivilbevölkerung nicht gewähr
Der Bundestag hat am Freitag für die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gestimmt. Das Votum für eine Beteiligung von Bundeswehrsoldaten an Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen fiel mit großer Mehrheit aus. 407 Abgeordnete stimmten für den Einsatz, 113 dagegen. 32 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Für zunächst zehn Monate sollen deutsche Soldaten in Awacs-Flugzeugen sitzen. Die bisherige Afghanistan-Mandatsobergrenze von 5.000 Bunde
Der Bundestag hat am Freitag für eine Beteiligung von deutschen Soldaten an Aufklärungsflügen mit Awacs-Maschinen in Afghanistan gestimmt. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details.
Die Nato wird die Kontrolle über die Durchsetzung der Flugverbotszone in Libyen übernehmen. Das teilte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel mit. Das Bündnis hatte zuvor tagelang um eine Einigung in dieser Frage gerungen. Die Türkei als bislang größter Gegner eines Nato-Einsatzes hatte am Donnerstag dem Mandat per Parlamentsbeschluss zugestimmt. Die Militäraktionen in Libyen standen bislang unter der Führung de
Die NATO wird die Durchsetzung der Flugverbotszone über Libyen übernehmen. Das gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Donnerstagabend in Brüssel bekannt. Eine Reihe von NATO-Mitgliedern, darunter auch die Türkei, ist demnach der Auffassung, dass der Militäreinsatz sich auf die Einhaltung des Flugverbots beschränken solle. Staaten wie Großbritannien und Frankreich, die auch Bombardierungen von militärischen Zielen für nötig halten
Die türkische Regierung unter dem Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdo?an hat am Donnerstagabend ihren Widerstand gegen die Führung des Libyen-Einsatzes durch die NATO aufgegeben. Die Türkei hatte zuvor tagelang Widerstand gegen die westliche Intervention in Libyen geleistet und mehrfach ihre Position dazu geändert. Ausschlaggebend dafür waren Wirtschaftsinteressen des Landes und internationaler Druck. Türkische Investoren haben insgesamt 15 Milliarden Euro in
Kenianische Truppen haben offenbar die Grenze zu Somalia überschritten, um Mitglieder der islamistisch-militanten Organisation al-Shabab zu bekämpfen. Dies berichtet die britische "BBC" unter Berufung auf offizielle Quellen. Demnach sollen Einheiten der paramilitärischen Polizeieinheit "General Service Unit" Operationen auf somalischem Territorium durchgeführt haben. Kenia soll damit auf verschiedene Anschläge durch die al-Shabab auf der kenianischen
Der Bundestag hat mit den Stimmen der schwarz-gelben Regierungskoalition die Aussetzung der Wehrpflicht besiegelt. Die Wehrpflicht ist dennoch weiterhin im Grundgesetz verankert und kann bei Bedarf wieder reaktiviert werden. Die Bundeswehr wird somit nach 55 Jahren Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 zur Freiwilligenarmee. Neben der Aussetzung der Wehrpflicht beschloss der Bundestag am Donnerstag auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den zukünftigen Freiwilligendienst, der den bisherige
Eine Anklage des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag wegen Menschenrechtsverletzungen ist wahrscheinlich. Der Chefankläger des Strafgerichtshofes, Luis Moreno-Ocampo, kündigte am Donnerstag an, den UN-Sicherheitsrat im Mai über den Stand seiner Ermittlungen zu informieren und anschließend den Strafgerichtshof einzuschalten. Unterdessen gilt die Flugverbotszone in Libyen als weitgehend durchgesetzt. "Die libysche Lu
Die abrüstungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Malczak, hat die Bundesregierung aufgefordert, die diskutierten Maßnahmen gegen Posttraumatische Belastungsstörungen (PTBS) bei Bundeswehrsoldaten umzusetzen. "Denn während Maßnahmen hin und her diskutiert werden, leiden aktive und ehemalige Soldaten und ihre Angehörigen", hieß es in einer Presseerklärung der Grünen vom Donnerstag. Die Quote der von einer PTBS betroffenen Bund
