Nach Berechnungen von Ärzte ohne Grenzen sind zwischen 25. August und 24. September mindestens 6.700 Rohingya im Bundesstaat Rakhine in Myanmar gewaltsam getötet worden. Zu diesem Ergebnis kommen sechs systematische Befragungen, die Ärzte ohne Grenzen in Flüchtlingslagern in Bangladesch durchgeführt hat. Insgesamt sind den Hochrechnungen zufolge mindestens 9.000 Menschen in dem besagten Zeitraum in Rakhine […]
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung seiner Studie „Beihilfe zu Menschenrechtsverstößen vermeiden – außenpolitische Zusammenarbeit kritisch prüfen“ erklärt das Deutsche Institut für Menschenrechte: „Als Waffen exportierender Staat steht Deutschland mittelbar in der Verantwortung für die durch deutsche Waffen ermöglichten Menschenrechtsverletzungen. Anders als es geltende politische und rechtliche Vorgaben vorschreiben, wurde bei den von uns untersuchten Genehmigungen für […]
Lehrte, 11.12.2017. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboren, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalt und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar: • Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen […]
Internationaler Tag der Menschenrechte Am Jahrestag der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen, dem 10. Dezember, wird jedes Jahr der Internationale Tag der Menschenrechte begangen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Die Achtung der Würde und der Rechte eines jeden Einzelnen […]
Eine restriktive Waffenexportpolitik dient dem Schutz der Menschenrechte und trägt dazu bei, Konflikte zu befrieden und damit Fluchtursachen zu beheben. Das Kinderhilfswerk terre des hommes appelliert an die zukünftige Bundesregierung, unverzüglich ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, das rechtsverbindliche und einklagbare Kriterien für die Begrenzung von Waffenexporten enthält. Zentrale Forderung von terre des hommes […]
Mit großer Sorge registrieren Menschenrechtler die Entwicklung Kirgistans zum Polizeistaat und erwarten sich von der vor wenigen Tagen erfolgten Amtsübernahme des neuen Präsidenten Sooronbai Scheenbekow keine Änderung. In der zentralasiatischen Republik mit 5,5 Millionen Einwohnern dürfte es zwischen Staatsorganen und der Organisierten Kriminalität manch enge Verbindungen geben. Das Land bestehe aus einem der korruptesten Systeme […]
Die demokratische Opposition in Venezuela wird mit dem Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2017 ausgezeichnet. Die Preisverleihungszeremonie findet am 13. Dezember in Straßburg statt. EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und die Fraktionsvorsitzenden haben am 26. Oktober entschieden, dass in diesem Jahr die demokratische Opposition in Venezuela – die Nationalversammlung (Julio Borges) und alle von der Organisation „Foro Penal […]
Erleichterung über Freilassung von Peter Steudtner und weiterer Angeklagter Die Entlassung von Peter Steudtner und weiterer Angeklagter aus der Untersuchungshaft hat ein Gericht in Istanbul am gestrigen Mittwoch angeordnet. Der Prozess soll am 22. November fortgeführt werden. Dazu erklärt der menschenrechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: „Wir sind froh und erleichtert, dass Peter Steudtner und […]
Die Bayernpartei verurteilt die Verhaftung zweier katalanischer Unabhängigkeits-Aktivisten. Die Bayernpartei stimmt auch mit der Einschätzung des katalanischen Ministerpräsidenten Puidgemont überein, dass es erstmals seit der Franco-Ära wieder poltische Gefangene in Spanien gibt. Auch der der Chef der katalanischen Regionalpolizei ist nur unter Auflagen auf freiem Fuß, wegen „aufrührerischen Verhaltens“ drohen ihm bis zu 15 Jahre […]
Sperrfrist: 10.10.2017 00:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wirft Griechenland und der EU vor, für einen psychosozialen Notstand unter Asylsuchenden auf den griechischen Inseln mitverantwortlich zu sein. Die Teams der Organisation auf Lesbos und Samos behandeln immer häufiger Patienten, die […]
