Seit 25 Jahren ist der 03. Mai der Welttag der Pressefreiheit, an dem die Errungenschaften freier Berichterstattung wie auch deren Zensur in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden. Das zum Jahrestag erscheinende Buch „BLACK_ED OUT – Druck auf Presse- und Meinungsfreiheit“ von Alexander Gohlke mahnt durch belegte wie symbolisch vorgenommene Zensuren zentraler Rechte, Dokumente, Schriften […]
Seit 25 Jahren ist der 03. Mai der Welttag der Pressefreiheit, an dem die Errungenschaften freier Berichterstattung wie auch deren Zensur in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden. Das zum Jahrestag erscheinende Buch „BLACK_ED OUT – Druck auf Presse- und Meinungsfreiheit“ von Alexander Gohlke mahnt durch belegte wie symbolisch vorgenommene Zensuren zentraler Rechte, Dokumente, Schriften […]
Kirgistan ist zwar den wichtigsten Menschenrechtsabkommen beigetreten und hat die Todesstrafe abgeschafft, doch in der Praxis wird die Durchsetzung der Menschenrechte immer noch erschwert. Nach Informationen des Auswärtigen Amtes in Berlin mangelt es immer noch an einer rechtsstaatlichen Tradition und fehlt es an der Unabhängigkeit der kirgisischen Justiz. Insbesondere in den Haftanstalten bestehen große Probleme. […]
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wirft der EU und ihren Mitgliedstaaten vor, durch den EU-Türkei-Deal großes Leid verursacht zu haben. Zwei Jahre nach dem maßgeblich von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgehandelten Abkommen herrschen in den überfüllten EU-Hotspots für Asylsuchende auf den griechischen Inseln sehr schlechte Lebensbedingungen und Gewalt. Trotzdem steigt die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge, […]
Weitere Öffnung der chinesischen Wirtschaft bleibt oberste Priorität Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping wurde am Samstag in seinem Amt bestätigt. Am gestrigen Sonntag erfolgte ein Umbau der Führungsriege Chinas. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt: „Mit seiner Wiederwahl und der Aussicht auf weitere Amtszeiten trägt Xi Jinping eine noch größere Verantwortung für […]
Menschenrechtler äußern ihre Sorge über nach wie vor anhaltende Folterungen politischer Gefangener in Kirgistan und die fortgesetzte Politik der Repressalien gegenüber politischen Gegnern, die sich unter der neuen Regierung nicht gebessert habe. Das internationale Image der jungen Demokratie werde dadurch ernsthaft beschädigt. Auch die jüngsten Reisehinweise des Auswärtigen Amts in Berlin mahnen zur Vorsicht. Reisende […]
Sehr geehrte Damen und Herren, heute findet in Nürnberg die offizielle Eröffnungsfeier der weltweit größten Spielwarenmesse statt. Die Veranstalter*innen versprechen „Produktinnovationen“ und „zukunftsweisende Impulse“ und verleihen heute Abend den begehrten ToyAward 2018. Wie steht es jedoch um die Unternehmensverantwortung (CSR)? Hinweise auf eine sozial und ökologisch nachhaltige Spielzeug-Produktion sucht man jedenfalls sowohl im Messe-Programm als […]
Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international protestiert gegen den türkischen Einmarsch in Syrien. Damit heize Präsident Erdogan einen entgrenzten Krieg weiter an. „Der Stellvertreterkrieg um die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens wird jetzt auch mit deutschen Leopard-Panzern von Rheinmetall ausgefochten. Der Angriff auf den kurdischen Kanton Afrin in Nordsyrien verschärft die sich überlagernden Konflikte. […]
Die Ergebnisse der Sondierungsgespräche bewertet die Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international als „fatales Signal“. Der notwendige Politikwechsel für mehr Humanität und globale Gerechtigkeit sei nicht zu erkennen. Bekenntnisse zu den Menschenrechten seien bestenfalls in leeren Floskeln zu finden, die den konkret vereinbarten Maßnahmen widersprechen. „Die GroKo setzt klar auf Abschottung statt Ausgleich. Echte Fluchtursachenbekämpfung […]
Lehrte, 11.01.2018. Im Mai 2010 hat die Initiative Agenda 2011-2012 der Öffentlichkeit im Internet ein Reformprogram zur Diskussion angeboten, das mit einem aktuellen Finanzrahmen von 275 Milliarden für ausgeglichene Haushalte und Rückführung der Staatsschulden steht. Damit sind zum Beispiel folgende Reformvorhaben finanzierbar: ? Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer: Eine Minderheit besitzt Privatvermögen von über 12 Billionen […]
