Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die
am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition
und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim
Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.
"Wie schon bei den Anti-Personenminen wurde auch bei Streumunition
ein Verbot einer ganzen Waffenkategorie aufgrund öffentlichen Drucks
beschlossen und es wurde Völkerrecht unter Mitwirkung von
Nichtregierungsorganisationen geschrieben," un
Deutsche Nichtregierungsorganisationen begrüßen die
am 1.8. 2010 in Kraft tretende Verbotskonvention für Streumunition
und unterstreichen die Rolle der Zivilgesellschaft beim
Zustandekommen dieses Verbotsvertrages.
"Wie schon bei den Anti-Personenminen wurde auch bei Streumunition
ein Verbot einer ganzen Waffenkategorie aufgrund öffentlichen Drucks
beschlossen und es wurde Völkerrecht unter Mitwirkung von
Nichtregierungsorganisationen geschrieben," un
Am 1.8. 2010 tritt die Konvention zu Streumunition
in Kraft. Bislang haben 107 Staaten die Konvention unterzeichnet. Die
völkerrechtlich verbindliche Konvention sieht ein vollständiges
Verbot aller bislang eingesetzten Streumunitionen vor und beinhaltet
umfassende humanitäre Verpflichtungen in Bezug auf Opferhilfe und die
Räumung von Blindgängern. Streumunitionen haben bislang vermutlich
über 100.000 Opfer gefordert. Die USA und Russland gehören zu den
Sta
Am Montag besuchen etwa 30 Holocaust-Überlebende
der Sinti und Roma die Gedenkstätte Auschwitz, um ihrer vor 66 Jahren
ermordeten Angehörigen zu gedenken. Vom 2. auf den 3. August 1944
hatten die Nationalsozialisten im Lagerabschnitt B II e, dem
sogenannten "Zigeunerlager", 2.900 Sinti und Roma ermordet. Insgesamt
wurden nach Schätzungen annähernd 500.000 Menschen in Europa aufgrund
des sogenannten "Zigeunererlasses" durch das nationalsozialistisch
Im Dresdner Strafverfahren gegen zwei Leipziger
Journalisten fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) einen klaren
Freispruch. "Alles andere wäre ein Skandal", sagte
ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske in Berlin. "Eine Verurteilung
würde künftige Berichterstattung zu Korruptionsaffären behindern und
damit die Pressefreiheit beeinträchtigen."
Schon die Einleitung des Strafverfahrens gegen die freien
Journalisten Arndt Ginzel und Thomas Datt, die
Am gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Ethikrat
seine Beratungen zu Fragen der Reproduktionsmedizin aufgenommen.
Impulsreferate von Jochen Taupitz und Regine Kollek zu rechtlichen
und medizinischen Aspekten neuer Entwicklungen im Bereich der
Reproduktionsmedizin bildeten den Auftakt der Diskussionen, die in
eine Stellungnahme des Rates münden sollen.
Ratsmitglied Jochen Taupitz stellte die Frage, inwieweit das
Embryonenschutzgesetz noch zeitgemäß ist, in das Zentrum s
In einem neuen Bericht zur Situation der Medien im
Kosovo zieht Reporter ohne Grenzen (ROG) eine ernüchternde Bilanz: In
den vergangenen Jahren wurden im Kosovo kaum Fortschritte bei der
Schaffung von Rahmenbedingungen zur Entstehung einer freien und
unabhängigen Presse erzielt. Die Mehrheit der Medien ist derzeit
weder redaktionell noch finanziell unabhängig. Kritische Journalisten
werden eingeschüchtert und unter Druck gesetzt.
Unabhängigkeit und Neutralität sind seit Jahren ein
wichtiges Thema bei den Mitgliedsverbänden der BAG SELBSTHILFE und
des FORUMs chronisch kranker und behinderter Menschen im
PARITÄTISCHEN Gesamtverband. Dies gilt insbesondere für den Umgang
mit der Pharmaindustrie. Aus diesem Grunde haben die BAG SELBSTHILFE
und das FORUM im PARITÄTISCHEN Leitsätze erarbeitet, die die Grenzen
des Zulässigen aufzeigen. Die Einhaltung dieser Leitsätze wird durch
Zehn Jahre nach der Vereidigung des syrischen
Präsidenten Baschar al-Asad am 17. Juli 2000 zieht Reporter ohne
Grenzen (ROG) eine kritische Bilanz der Amtszeit des Politikers. "Die
Ergebnisse unserer Untersuchung der Situation der Pressefreiheit sind
deprimierend: Die Versprechungen der Regierung, das Land zu öffnen,
haben keine politischen und gesetzlichen Reformen nach sich gezogen.
Die regierende Arabische Sozialistische Baath-Partei hält ihre
vollständige Kontro
