Markenanmeldern fehlt oft die nötige Erfahrung, um Fehlerquellen bei der Markenanmeldung zu überblicken. Kleine Unachtsamkeiten haben bei einer Markenanmeldung leider erhebliche Wirkung. Insbesondere das finanzielle Risiko ist groß. Wir haben die häufigsten Fehler zusammengestellt. 1. Die Recherche im Internet nach identischen oder ähnlichen Marken reicht nicht aus Einer der häufigsten Fehler ist, dass Markenanmelder nicht […]
1. Was ist eine Marke? Was macht eine Marke zu einer Marke? Eine Marke ist ein besonderes, rechtlich geschütztes Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Eine Marke macht also einzigartig. Die Welt der Markenformen ist vielfältig. Es gibt Wortmarken, die aus Wörtern, einzelnen Buchstaben, Zahlen oder […]
Die Marken „HALLOUMI“ und „XAΛΛOYMI“ sind nach Auffassung des EuG nicht schutzfähig, da sie lediglich die von der Markenanmeldung erfassten Käseprodukte beschrieben. Das Gericht bestätigte daher mit Urteilen vom 7. Oktober 2015 (Rechtssachen T-292/14 und T-293/14) die Entscheidung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), welches die Markenanmeldungen zurückgewiesen hatte.
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 08.08.2012, Az: 2a O 121/12, eine einstweilige Verfügung des Inhabers der Marke "Egot" bestätigt.
Was ist beim Erhalt einer Abmahnung zu unternehmen? Die Rechtsanwälte der Kanzlei jurawerk geben einige Hinweise.
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