(Münster/Düsseldorf) – Die Großrazzien gegen Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen haben nach Meinung des Landesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW nur einen kurzzeitigen Effekt und wurden als „Medienereignis“ aufgezogen. Ein wirksames Mittel gegen Clanstrukturen stellen diese nicht dar. Sie folgen vielmehr der gescheiterten Philosophie zentraler Polizeistrukturen. Dieser stellt die ÖDP NRW ein Konzept der bürgernahen Polizei entgegen. […]
(Düsseldorf/Münster) – Als völlig indiskutabel bewertet der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Änderungen im NRW-Polizeigesetz, die die schwarz-gelbe Landesregierung in den Landtag eingebracht hat. Diese Änderungen führen nicht zu einem Mehr, sondern zu einem Weniger an Sicherheit für die Bürger. Aus den katastrophalen Fehlern der Polizeiführung im Fall Amri und den Vorgängen auf […]
(Düsseldorf/Münster) – Als völlig indiskutabel bewertet der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Änderungen im NRW-Polizeigesetz, die die schwarz-gelbe Landesregierung in den Landtag eingebracht hat. Diese Änderungen führen nicht zu einem Mehr, sondern zu einem Weniger an Sicherheit für die Bürger. Aus den katastrophalen Fehlern der Polizeiführung im Fall Amri und den Vorgängen auf […]
(Düsseldorf/Münster) – Die Skandale um die NRW-Landwirtschaftsministerin Schulte Föcking reißen nicht ab. Nun stellt sich die Frage, ob die Ministerin den Landtag bei ihrer Antwort zur Schließung der Stabsstelle „Umweltkriminalität“ falsch informiert hat. Diesen Schluss lässt die Berichterstattung des WDR zu. Für den Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist nunmehr das Maß bei dieser […]
Bei den belgischen Atomreaktoren Tihange 2 und Doel 3 wurden tausende Risse im Stahlmantel des Reaktordruckbehälters festgestellt. Dennoch sollen diese Reaktoren wieder in Betrieb gehen. Die ÖDP-NRW erwartet von der Landesregierung in Düsseldorf zu intervenieren, um diese verantwortungslose Entscheidung zu verhindern.
In Hilden wurden 13 NRW-Projekte zur Nachhaltigkeit mit dem Qualitätssiegel "Werkstatt N" durch Vertreter der Landesregierung und des Rates für Nachhaltige Entwicklung ausgezeichnet
Unter der Überschrift "Grenzen überwinden – miteinander gestalten" fand am 19. September 2011 der 10. Multimediakongress der Landesregierung Rheinland-Pfalz in der Europäischen Kunstakademie in Trier statt. Im Fokus dieser zentralen Veranstaltung der Landesregierung stand dabei, gemäß dem Motto der rheinland-pfälzischen Zentralstelle für IT und Multimedia "Kommunikativ, kreativ und offen", vor allem der fachliche Austausch über die akt
Schleswig-Holstein glaubt nicht an dieÜberlebenschance des neuen Glücksspielstaatsvertrages – Pressestimmen folgen der Argumentation von Arp und Kubicki
