Lehrte, 14.07.2017. Deutschland hatte sich nach dem 2. Weltkrieg, in der Zeit von 1950 bis 1968, über Vollbeschäftigung zum Wirtschaftswunderland entwickelt. Das wurde durch die Gesetze zum Notopfer Berlin, Lastenausgleich, Länderfinanzausgleich (1950), dem Marshallplan und dem Londoner Schuldenabkommen, in dem die 3 Westalliierten Deutschland Schulden von 19,1 Mrd. Euro erlassen haben, ermöglicht. 1991 wurden diese […]
Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt. Moral, Wiedergutmachung, nein!
Politiker wollten sparen, Haushalte konsolidieren, Schulden abbauen, investieren und soziale Gerechtigkeit vorantreiben. Die Schuldenkrise ist das Ergebnis.
„Umverteilung“ und „Enteignung“ stehen für größere Gleichheit, oder auch größere Ungleichheit. Sie haben Deutschland aus der Nachkriegszeit geführt und geprägt, wie keine anderen Maßnahmen davor und danach.
Am 23. Mai 2015, nach 5 Jahren erfolgreicher Arbeit, strebt die „Union für soziale Sicherheit“ an, ihr Programm als parlamentarische Opposition ins Parlament zu tragen.
Wann werden Staats- und Regierungschefs Konsequenzen aus bisherigen Enteignungen ziehen und die Finanzelite stärker an den Kosten des Staates/der Staaten beteiligen?
Welche Bedeutung haben die für Selbständige wichtigen Werte Freiheit, Verantwortung und Vertrauen für die Finanzpolitik? Darüber diskutierte der Bund der Selbständigen gestern auf seinem Jahresempfang mit Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder. Der CSU-Politiker warb engagiert für solide Finanzen – in Bayern, in Deutschland und in Europa: „Wir sollten Schulden tilgen, nicht teilen.“
