Die politische Diskussion um mögliche
Waffenlieferungen in den Nord-Irak dauert noch an, aber in der
deutschen Bevölkerung gibt es schon eine klare Meinung zu diesem
umstrittenen Thema: In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage
spricht sich eine deutliche Mehrheit gegen Waffenlieferungen an
Kurden oder die irakische Armee aus.
In unserer Umfrage lehnen 71 Prozent der Deutschen
Waffenlieferungen in das irakische Krisengebiet grundsätzlich ab. Nur
19 Prozent der Befr
Zur aktuellen Asylpolitik der Bundesregierung im
Hinblick auf die humanitäre Katastrophe im Irak erklärt der
stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander
Gauland:
Der Völkermord der IS-Terroristen im Irak ist eine humanitäre
Katastrophe, der Deutschland derzeit noch hilflos zuschaut. Ein
militärisches Eingreifen verbietet sich mangels entsprechender
Fähigkeiten.
Es bleibt allein die Aufnahme der verfolgten Menschen in
Deut
Im phoenix-Thema Krisenherd Irak spricht Thomas Bade
im Bonner Studio mit dem früheren ARD-Korrespondenten und
Nahost-Experten Marcel Pott und mit dem Experten für internationale
sicherheitspolitische Fragen Prof. Stefan Fröhlich über die
Entwicklungen im Irak und die Luftangriffe der USA. Das Thema wird
durch die Dokumentation "Es begann mit einer Lüge" (ZDF/2014)
ergänzt, die auf die ersten zehn Jahre nach dem Kriegseintritt der
USA gegen den Irak
Ulla Jelpke widerspricht Forderungen von
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi, die kurdischen Kämpfer im Nordirak
mit Waffen zu versorgen. "Gregor Gysi hat heute gesagt, man solle
Ausnahmen machen bei Rüstungsexporten", sagte die innenpolitische
Sprecherin der Linken im phoenix-Interview, die sich zurzeit im
Konfliktgebiet befindet. Sie sei "total dagegen", dass die Linke ihre
bisherige Position verändere: "Wir sollten daran festhalten, dass auf
jeden Fal
Zum Wunsch Israels, Deutschland möge Polizisten in
den Gaza-Streifen entsenden, erklärt der stellvertretende Sprecher
der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: In diesem
jahrzehntelangen Konflikt sei es nicht damit getan, Inspektoren zur
Einhaltung der Waffenruhe oder Polizisten zur Grenzkontrolle zu
entsenden. Die deutsche Bevölkerung empfinde vollkommen korrekt, wenn
sie sich wünsche, dass sich Deutschland nicht im Gaza-Konflikt
engagieren solle.
Die Alternative für Deutschland kritisiert den
Einfuhrstopp für Lebensmittel aus der EU nach Russland, mit dem der
russische Präsident Putin den Streit mit dem Westen weiter eskalieren
lässt.
"Mit wirtschaftlichen Sanktionen auf der einen Seite und einem
Einfuhrstopp auf der anderen ist niemandem gedient. Ganz im
Gegenteil: Diese Maßnahmen treffen nicht nur die Falschen, sie
bringen den Konflikt unnötigerweise auf eine höhere Eskalationsstufe,
an
Zu den von der EU beschlossenen Sanktionen gegen
Russland erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für
Deutschland, Alexander Gauland:
Mit den von der EU beschlossenen Wirtschaftssanktionen droht eine
weitere Eskalation der Ukraine-Krise. Genau 100 Jahre nach Beginn des
Ersten Weltkriegs sollten wir davon absehen, eine Spirale in Bewegung
zu setzen, die in immer neue Konflikte führt. Wirtschaftssanktionen
treffen die herrschenden Eliten am wenigsten – es ist d
– Mittelstand: Geschäftslage etwas schlechter, Erwartungen fast
stabil
– Großunternehmen: Kräftiger Einbruch von Lage und Erwartungen
– Absatzpreiserwartungen in beiden Größenklassen auf mehrjährigen
Tiefs
Die Konflikte in der Ukraine, im Gazastreifen und Israel sowie im
Irak und in Syrien schüren die Unsicherheit in den deutschen
Unternehmen. Dennoch hält sich die Stimmungseintrübung beim
Mittelstand noch in relativ en
Die Weltwirtschaft verliert 2014 etwas an
Fahrt – auch aufgrund der gestiegenen Zahl an Krisen und Konflikten.
Für dieses Jahr prognostiziert der Internationale Währungsfonds (IWF)
nur noch ein globales Wachstum von 3,4 Prozent, 2015 soll es mit real
4,0 Prozent wieder deutlicher aufwärts gehen. Regionale
Wachstumstreiber bleiben Asien und Afrika. Für den Euro-Raum rechnet
der IWF dieses Jahr mit einem Wachstum von lediglich 1,1 Prozent, für
2015 mit einem leichten A
Sechs Tage nach dem Flugzeugabsturz über der
Ostukraine treffen heute in den Niederlanden die ersten Todesopfer
von Flug MH17 ein. Zwei Flugzeuge mit etwa 50 Toten sollen gegen 16
Uhr am Flughafen Eindhoven landen. Ab 15.45 Uhr überträgt phoenix
live die Ankunft der Särge sowie um 17.30 Uhr die Schweigeminute zum
Gedenken an die Opfer. ZDF-Korrespondent Udo van Kampen ist in
Eindhoven und berichtet live.
