Berlusconi will bei Neuwahlen nicht wieder antreten

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird nach seinem Rücktritt bei möglichen Neuwahlen nicht erneut antreten. "Da keine anderen Mehrheiten möglich sind, sehe ich nur Neuwahlen Anfang Februar, bei denen ich nicht mehr kandidieren werde”, zitiert die Turiner Tageszeitung "La Stampa” den Ministerpräsidenten. Zuvor hatte Berlusconi erklärt, sein Amt zur Verfügung zu stellen, sobald das Parlament seine Spar- und Reformpläne verabschiedet habe

Italienischer Präsident Napolitano: Berlusconi wird zurücktreten

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi wird nach den Worten des italienischen Staatspräsidenten, Giorgio Napolitano, zurücktreten. Wie das italienische Präsidentenbüro am Dienstagabend mitteilte, wolle Berlusconi sein Amt allerdings erst nach der Verabschiedung eines neuen Haushaltsgesetzes zur Verfügung stellen. Zuvor hatte der Ministerpräsident am Dienstag in einer Abstimmung die absolute Mehrheit im italienischen Parlament verloren. Dabei wurde ein kri

Italien: Berlusconi verfügt im Parlament nicht mehr über eine Mehrheit

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi verfügt in seinem Parlament in Rom nicht mehr über die absolute Mehrheit. Berlusconi musste sich am Dienstagnachmittag einer Abstimmung stellen. Dabei wurde ein kritisches Votum über seinen Rechenschaftsbericht 2010 zwar durchgewinkt. Jedoch stimmten nur 308 Abgeordneten dafür, 321 enthielten sich. Die absolute Mehrheit liegt bei 316 Stimmen. Die Regierung um Silvio Berlusconi steht seit Monaten im In- und Ausland in der Kriti

Berlusconi weist Gerüchte um Rücktritt zurück

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat die Gerüchte um einen Rücktritt zurückgewiesen. Das teilte ein Sprecher am Montag mit. Zuvor berichteten örtliche Medien von einem möglichen Rücktritt des Ministerpräsidenten. Es sei eine Frage von Stunden, einige sagen sogar: von Minuten, erklärte der frühere Minister Giuliano Ferrara, der Herausgeber der Zeitung "Foglio" ist und als sehr enger Vertrauter Berlusconis gilt, am Montag auf

Kreise: Italiens Ministerpräsident Berlusconi steht vor Rücktritt

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi steht nach Aussagen zweier ihm nahestehender Medienvertreter unmittelbar vor seinem Rücktritt. "Es ist eine Frage von Stunden, einige sagen sogar: von Minuten", erklärte der frühere Minister Giuliano Ferrara, der Herausgeber der Zeitung "Foglio" ist und als sehr enger Vertrauter Berlusconis gilt, am Montag auf seiner Internetseite. In diese Richtung äußerte sich auch der Vize-Direktor der Berl

CDU-Politiker Krichbaum regt Verkauf italienischer Goldreserven an

Der Vorsitzende des Europa-Ausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum, hat einen Verkauf der italienischen Goldreserven ins Gespräch gebracht. "Durch einen Verkauf könnte Italien angesichts der derzeit hohen Erlöse seinen Schuldenstand spürbar senken", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Das Land verfüge über relativ hohe Goldreserven. Krichbaum reagierte damit auf Spekulationen, die internationale Gemeinschaft wolle

Rom: Zehntausende Italiener demonstrieren gegen Berlusconi-Politik

In der italienischen Hauptstadt Rom haben zehntausende Italiener gegen die Politik von Ministerpräsident Silvio Berlusconi protestiert. Auf Spruchbändern und Plakaten forderten sie den Rücktritt Berlusconis. Den Protestlern hätten sich Medienberichten zufolge auch sozialdemokratische Politiker aus Frankreich und Deutschland angeschlossen. Italien steckt in einer erheblichen finanziellen Krise und wird aufgrund seiner hohen Gesamtverschuldung als mögliches nächstes K

Italien: Berlusconi stimmt Überwachung der Staatsfinanzen durch IWF zu

Das schuldengeplagte Italien hat einer Überwachung seiner Staatsfinanzen durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) zugestimmt. Ministerpräsident Silvio Berlusconi habe eingewilligt, das Reform- und Sparprogramm einer strikten Prüfung sowohl durch die EU-Kommission als auch durch den IWF unterziehen zu lassen, hieß es am Freitag aus EU-Kreisen am Rande des G20-Gipfels in Cannes. Italien will mit diesem Schritt das Vertrauen der nervösen Finanzmärkte wiederg

Italien: Berlusconi lehnt Neuwahlen ab

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat Spekulationen über mögliche Neuwahlen im kommenden Jahr zurückgewiesen. Im Interview mit dem Fernsehsender Canale 5 erklärte der angeschlagenen Regierungschef, dass seine Koalition mit der Lega Nord stabil sei und bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2013 Bestand haben werde. Vorgezogene Wahlen wären laut Berlusconi auch gegen die Interessen Italiens, das Stabilität brauche. Zuletzt hatten

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