Berlin, 20. Juli 2010
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Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit:
Der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe, hat in
einem persönlichen Schreiben dem ehemaligen Bundesminister für Arbeit
und Sozialordnung Dr. Norbert Blüm herzlich zu seinem 75. Geburtstag
gratuliert. Dabei dankte er dem früheren stellvertretenden
Bundesvorsitzenden der CDU für sein erfolgreiches Wirken. Blüm sei
über viele Jahre hinweg "da
Das klare Votum der Hamburger Eltern gegen ein
längeres gemeinsames Lernen im Grundschulalter ist sicher ein
gelungener Beitrag zur Stärkung der direkten Demokratie gewesen. Ein
gutes Signal für die angebliche Bildungsrepublik Deutschland war es
nicht. Die CDU dürfte es sich künftig dreimal überlegen, ob sie mit
einer Schulreform die bürgerlichen Wähler gegen sich aufbringen will.
Und auch bei den sonst so fortschrittlichen Grünen wird mancher
v
Die 60-jährige Geschichte des Zentralrats der
Juden liest sich zunächst wie ein großer Erfolg. Es leben heute über
100000Menschen in Deutschland, die in jüdischen
Gemeinden organisiert sind. Und zum Jubiläum ihres bundesweiten
Vertretungsorgans wird gefragt, inwieweit es ihnen endlich gelingen
mag, sich frei zu machen von der Last der Überlebenden, der Trauer um
den Völkermord. Aber auch nach 60Jahren wird dies ein
Der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen
Arbeitnehmerschaft (CDA) und nordrhein-westfälische
CDU-Fraktionsvorsitzende Karl-Josef Laumann hat angesichts der
Schwäche der schwarz-gelben Bundesregierung vor weiteren Einbrüchen
der CDU in den Ländern gewarnt. "Das muss in Berlin stimmiger
werden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe).
"Wir können in den Ländern machen, was wir wollen: Wenn das so
weitergeht, i
Demokratie verleiht Macht immer
nur auf Zeit. Dieses Grundprinzip einer freien Gesellschaft wirkt
Verkrustungen und Amtsmissbrauch ent gegen, befördert
andererseits den Wett streit um die richtigen politischen
Ziele. Weil Machtausübung auch immer viel Kraft kostet, bewahrt
befristete Verant wortung zugleich vor Überforderung. Die
kann dem Mächtigen auf Zeit von den Wählern bescheinigt werden. Aber
auch er selbst kann seine Gr
Auf derart massiven Widerstand gegen die geplante
schwarz-grüne Schulreform war Ole von Beust nicht vorbereitet. Es
habe ihn überrascht, sagte der Hamburger CDU-Bürgermeister in seinem
letzten großen Zeitungsinterview vor dem Rücktritt, dass viele ohne
jede Scheu sagen: Wir wollen nicht, dass unsere Kinder länger als
notwendig mit Migrantenkindern zur Schule gehen. Und weiter: "Da
tauchen, auch bei Bürgerlichen, unverhohlen Ressentiments auf. Ich
h
Wenn Hamburg Schule macht
Von Alexander Marinos
Spätestens am vergangenen Sonntag hat der erneute Glaubenskrieg
auf dem Rücken unserer Kinder begonnen. Wie schon vor 30 Jahren wird
auch jetzt wieder erbittert um das nordrhein-westfälische Schulsystem
gekämpft: Auf der einen Seite stehen die Reformbefürworter, die
sozial benachteiligten Schülern mehr Bildungschancen eröffnen wollen.
Auf der anderen Seite formieren sich die Bewahrer, die fürchten,
Hamburgs Eltern haben begriffen: Das modische
Gerede vom "längeren gemeinsamen Lernen" ist purer Aktionismus,
hinter dem die fixe Idee steckt, die Schule könne all das auffangen,
was in dieser Gesellschaft schiefläuft. Das kann sie aber nicht.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de
Der Hamburger Volksentscheid gegen die
Schulreform hat nicht nur eine bildungspolitische und
landespolitische Bedeutung, er ist zugleich ein Warnschuss für
schwarz-grüne Hoffnungen insgesamt. Dabei haben entsprechende
Koalitionen, wie es sie derzeit in Hamburg, dem Saarland und in
vielen Kommunen wie etwa Frankfurt gibt, durchaus Charme. Die
Zusammenarbeit zweier einst verfeindeter Lager, dem
bürgerlich-konservativen und dem alternativ-ökologischen, baut
Brücken,
Wie oft schimpft man über Politikertypen, die
trotz erwiesener Unfähigkeiten an ihren Sesseln kleben. Warum also
brandet kein Jubel auf, wenn das Land jetzt von einer Aussteigerwelle
erfasst wird?
Es wäre unfair, nur auf die »Volkspartei« CDU zu zeigen. Was die
Christdemokraten mit Merz, Oettinger, Köhler, Koch und Beust sowie
mit den per Abstimmung hinfort- oder hochgespülten Landesfürsten
Rüttgers oder Wulff erleben, ist auch der »
