28.07.10 Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst,
stellte sich heute im RTL-Sommerinterview in Kössen/Tirol den Fragen
von "Nachtjournal"-Moderator Christof Lang.
In der Diskussion um seine umstrittenen Dienstreisen zeigt sich
Klaus Ernst zuversichtlich über den Ausgang der laufenden
Untersuchung: "Ich denke, ich habe mich in dieser Frage so verhalten,
wie es den Regeln entspricht. Ich denke, eine Mandatsreise ist dann,
wenn der Abgeordnete zum Beispiel nach Ber
Für uns in NRW ist das Sommermärchen vorbei. Was mit
Lena, Jogis Jungs und Stillleben auf der A 40 begann, hat ein
schlimmes Ende genommen. Die Loveparade-Katastrophe ist zu einem
Albtraum geworden, wegen des schrecklichen Geschehens und wegen der
unfassbaren Sprachlosigkeit der Verantwortlichen. Doch dieses
Desaster kann niemand aussitzen. Vergessen ist das Blutbad nicht.
Wird es niemals sein. 21 Menschen sind tot. Junge Leute, deren Eltern
ihre Welt verloren haben, weil ihre Kin
– Mögliches Gebührenmehraufkommen von mindestens 1,2 Mrd. Euro
widerspricht dem Gebot der Ertragsneutralität
– Abkehr von einer geräteabhängigen Gebühr wird grundsätzlich
begrüßt
– Für Autovermieter geplante Regelungen stellen jedoch einen
verfassungswidrigen Systembruch dar
Der Bundesverband der Autovermieter Deutschlands e. V. (BAV) ist
der Auffassung, dass die Eckpunkte für eine Neuordnung der
Finanzi
Nicht nur der Direktor der Berufsfeuerwehr Duisburg,
auch ranghohe Polizeibeamte haben Oberbürgermeister Adolf Sauerland
(CDU) vor der Loveparade offenbar schriftlich ihre
Sicherheitsbedenken mitgeteilt. "Auf allen Schreiben stand der
Briefkopf »Oberbürgermeister«", sagte ein Ermittler dem "Kölner
Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Sauerland hatte am Dienstag
bestritten, im Vorfeld entsprechende Warnungen erhalten zu haben.
Welch hohe Bedeut
Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat nach der Katastrophe
bei der Love-Parade in Duisburg angeregt, Kommunen die alleinige
Zuständigkeit zur Genehmigung von Großveranstaltungen zu entziehen
und den Innenministerien der Länder ein Mitspracherecht einzuräumen.
"Wir sollten überlegen, ob Städte nicht überfordert sein können mit
der Genehmigung von sehr, sehr großen Großveranstaltungen u
Unser Bares ist uns lieb und teuer. Wenn das
Erwirtschaften des selbigen schon harter Arbeit bedarf, muss es
zumindest bequem sein, die Euros auszugeben: Die Lösung sind
Geldautomaten, die rund um die Uhr erreichbar sind. Der oft von
Banken beworbene Service hat aber einen Haken: Durch die schiere
Menge der Automaten gerät eine flächendeckende Überwachung vor
Manipulationen zur Herausforderung. Aber zumindest in den Filialen
sollten Kunden dem Automaten vertrauen d&uum
In Berlin üben die Kirchen nicht gerade großen
Einfluss auf Leben und Denken der meisten Bewohner aus. Das gilt
besonders für die im Nordosten Deutschlands von jeher in der Diaspora
lebenden Katholiken. Von der Machtfülle und dem Prunk, wie sie
Fürstbischöfe wie in Köln oder Augsburg entfalten, kann die annähernd
bankrotte Erzdiözöse Berlin nur träumen. Der tägliche Überlebenskampf
der Kirche und ihrer Orden in einer religionsf
Es war richtig von Bahn-Chef Rüdiger Grube, die
Kosten neu ermitteln zu lassen. Und es ist wichtig, dass diese
vorliegen, bevor in wenigen Tagen der Abbruch des Nordflügels des
Stuttgarter Hauptbahnhofs beginnt. Dieser muss weichen, damit der
seit 15 Jahren geplante Tiefbahnhof Platz hat. Um noch mehr Druck aus
dem Kessel zu nehmen, sollten die Projektpartner nun in der Offensive
bleiben: Es gilt, von den Gegnern gestreute Zweifel am verkehrlichen
Nutzen der Milliardeninvestition
Die Erinnerungen daran, was zu Beginn des
vergangenen Jahrzehnts alles für den »Standort Deutschland« geopfert
werden sollte, dürften zwar verblasst sein. Das in dieser Zeit
geprägte gesellschaftliche Klima, das nicht zuletzt unter Rot-Grün in
die bundesdeutsche Sozialgesetzgebung Einzug hielt, ist inzwischen
jedoch allerorten erlebbar. So hat sich in den vergangenen Jahren ein
Niedriglohnsektor etabliert und ausgeweitet, mit dem der
bundesdeutsche Arbeitsmar
Tausende Unternehmen müssen sich im kommenden
Jahr auf höhere Energiesteuern einstellen. Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU) will den Mindestbetrag, den Unternehmen des
produzierenden Gewerbes auf jeden Fall im Rahmen der Strom- und
Energiesteuer zahlen müssen, auf das Zehnfache erhöhen. Dies geht aus
dem Entwurf für das "Gesetz zur Reduzierung von Subventionen aus der
ökologischen Steuerreform" hervor, der der in Düsseldorf
ersche
