In der Diskussion über die Einkünfte des
Linken-Parteichefs Klaus Ernst hat der Landesverband Sachsen
allgemeinverbindliche Regeln gefordert. "Es gibt in der Partei
Unverständnis darüber, dass jemand neben seinen
Aufwandsentschädigungen als Abgeordneter auch noch eine Alimentierung
durch die Partei bekommt", sagte Sachsens Linken-Vorsitzender Rico
Gebhardt gegenüber der Leipziger Volkszeitung (Dienstagausgabe).
Anlässlich der Ernennung des "Oberharzer
Wasserregals" zum UNESCO-Weltkulturerbe erklärt der kultur- und
medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang
Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Unionsbundestagsfraktion begrüßt, dass das
UNESCO-Welterbekomitee die Oberharzer Wasserwirtschaft in die Liste
des Kultur- und Naturerbes aufgenommen hat. Damit wird in Erweiterung
der Welterbestätte "Bergwerk Rammelsberg und Altstadt von G
Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger? Sozialverbände fordern dies
schon lange. Denn von 359 Euro im Monat zu leben ist alles andere als
komfortabel. Die gerichtlich verfügte Neuberechnung der Regelsätze
wird deshalb mit größter Aufmerksamkeit verfolgt.
Langzeitarbeitslose sollten sich allerdings vor allzu großen
Hoffnungen hüten. Denn das Verfassungsgericht hat nicht etwa die Höhe
der Leistungen kriti
Eine Katastrophe wie in Duisburg geht wohl jedem nahe. Unfassbare
21 tote junge Menschen, dazu Hunderte Verletzte. Und als wäre das
nicht schlimm genug, schieben sich die Verantwortlichen seit Tagen in
anwidernder Art und Weise die Schuld an dem entsetzlichen Unglück zu.
Die Überlebenden stehen unter Schock. Wie versteinert blicken sie
auf die Stadt, mit der sich wohl für immer die Erinnerung an die
Loveparade, die zum Totentanz wurde, verbi
Ursula von der Leyen ist bisher nicht dadurch
aufgefallen, dass sie mit besonderem Nachdruck unangenehme Positionen
vertreten hat. Als Familienministerin wurde sie populär, weil sie für
mehr Kindergartenplätze und für das Elterngeld kämpfte. Als
Arbeitsministerin präsentierte sie sich als Retterin von Karstadt –
zu einem Zeitpunkt, als bei der Rettung des Kaufhauskonzerns nicht
mehr viel schiefgehen konnte. Obwohl oder gerade weil von der Leyen
als Kandidatin f
Die Linkspartei steckt voller Widersprüche. Sie
behauptet, mit dem SED- Regime gebrochen zu haben, weigert sich aber,
die DDR einen Unrechtsstaat zu nennen. Sie beschuldigt den
Verfassungsschutz, wie die Unschuld vom Lande verfolgt zu werden,
duldet aber Systemveränderer bis hinauf in die Parteispitze. Sie ist
im Osten regierungswillig, im Westen koalitionsunfähig. Und nun hat
sich bei ihrem Vorsitzenden Klaus Ernst auch noch ein tiefer
Widerspruch zwischen öffentlicher
Die Linkspartei steckt voller Widersprüche. Sie
behauptet, mit dem SED- Regime gebrochen zu haben, weigert sich aber,
die DDR einen Unrechtsstaat zu nennen. Sie beschuldigt den
Verfassungsschutz, wie die Unschuld vom Lande verfolgt zu werden,
duldet aber Systemveränderer bis hinauf in die Parteispitze. Sie ist
im Osten regierungswillig, im Westen koalitionsunfähig. Und nun hat
sich bei ihrem Vorsitzenden Klaus Ernst auch noch ein tiefer
Widerspruch zwischen öffentlicher
Technische Pannen und personelle Fehlplanungen
sorgen für massive Probleme in der neuen Regionalleitstelle in
Elmshorn (Schleswig-Holstein), in der unter anderem die
Polizeieinsätze für den Kreis Segeberg koordiniert werden. Die Folge:
Viele Notrufe landen in der Warteschleife. Das berichten die
"Lübecker Nachrichten"(Sonntagausgabe).
Demnach ist in den ersten drei Monaten mehrfach das Funknetz
ausgefallen, und zudem ist die Leitstelle sehr überlastet.
Technische Pannen und personelle Fehlplanungen
sorgen für massive Probleme in der neuen Regionalleitstelle in
Elmshorn (Schleswig-Holstein), in der unter anderem die
Polizeieinsätze für den Kreis Segeberg koordiniert werden. Die Folge:
Viele Notrufe landen in der Warteschleife. Das berichten die
"Lübecker Nachrichten"(Sonntagausgabe).
Demnach ist in den ersten drei Monaten mehrfach das Funknetz
ausgefallen, und zudem ist die Leitstelle sehr überlastet.
In der Debatte um die künftigen Standorte der
Bundeswehr hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) die Einbeziehung der Bundesländer angekündigt. "Eine
Entscheidung über konkrete Standorte wird es nicht vor Mitte 2011 und
selbstverständlich erst nach Rückkopplung mit den Ländern geben",
sagte er den "Lübecker Nachrichten" (Sonntagausgabe).
Erst müsse über die künftigen Strukturen und dann &uu
