Schäfer-Gümbel: Es gibt kein Linksbündnis in Hessen

von am    Hessen, Politik  

Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat seine Hoffnung aufgegeben, hessischer Ministerpräsident zu werden. Im SPD-Parteivorstand sagte er am Mittwochabend in Leipzig, die Gespräche zur Bildung einer SPD-geführten Regierung – ein Linksbündnis oder eine Ampel-Koalition – seien definitiv gescheitert. Das erfuhr die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Teilnehmern. SPD, Grüne und Linke hatten zuvor in vier Runden die Bildung eines Linksbündniss

Hessen: Wieder Razzia bei Pharmaunternehmen

von am    News  

Ein Pharmaunternehmen in Südhessen ist erneut von Behörden durchsucht worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Bestechung und hat eine russische Mitarbeiterin und ihren Ehemann wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr festgenommen. Diese Informationen des "Handelsblatts" (Dienstagausgabe) bestätigten heute das betroffene Unternehmen sowie die Frankfurter Staatsanwaltschaft. Die Behörden ermitteln gegen insgesamt 17 Personen, darunter auch der Fi

Hessen: Van Ooyen lehnt Personalabbau ab

von am    Hessen, Politik  

Der Linken-Fraktionschef im hessischen Landtag, Willi van Ooyen, hat kurz vor dem zweiten Sondierungsgespräch mit SPD und Grünen am Freitag in Wiesbaden einen Personalabbau mit Unterstützung seiner Partei ausgeschlossen. Im Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe) sagte van Ooyen: "Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, aber nicht Verrat an den eigenen Grundsätzen begehen." Zu diesen Grundsätzen gehöre: "Kein Person

Koalitionsverhandlungen in Hessen weiter ergebnisoffen

von am    Hessen, Politik  

Der Fraktions- und Landesvorsitzender der SPD in Hessen, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat erklärt, dass die Koalitionsverhandlungen im Land weiter ergebnisoffen geführt werden. Es würden noch einige Verhandlungsrunden geführt werden, schrieb er am Dienstagabend auf seinem Twitter-Account. Am Freitag werde es mit den Gesprächen weitergehen. Nächste Woche werde der Landesvorstand einen Zwischenbericht bewerten. Nach den Landtagswahlen am 22. September reichen di

Banzer: In Hessen andere Koalition als in Berlin

von am    Hessen, Politik  

Der frühere hessische Kultusminister Jürgen Banzer (CDU) erwartet in Hessen eine andere Koalition als im Bund. Im Interview der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe) sagte Banzer: "Ich glaube nicht, dass es in Wiesbaden und Berlin die gleiche Koalition geben wird. Wenn man sich in Berlin auf eine Konstellation verständigt, werden die Parteien in den Ländern versuchen, Beweglichkeit deutlich zu machen." Banzer nannte in dem FR-Interview als ein Ziel de

Rieband wechselt zum Bundesamt für Verfassungsschutz

von am    Berlin, Politik  

Die derzeitige Vizepräsidentin des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Catrin Rieband, wird in die Führungsspitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz wechseln. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.) soll die Juristin mit dem erst im August eingesetzten Vizepräsidenten, Thomas Haldenwang, künftig eine Art "Vize-Doppelspitze" bilden und als Stellvertreter von Präsident Hans-Georg Maaßen fungieren. Rieba

Hessen: SPD-Generalsekretär sieht in einigen Punkten Dissens mit den Linken

von am    Hessen, Politik  

Der Generalsekretär der SPD in Hessen, Michael Roth, hat sich vor möglichen Koalitionsgesprächen deutlich von der Linkspartei abgegrenzt: "Es gibt im Programm der Linkspartei einige Punkte, die mit der SPD nullkommanull zu machen sein werden", sagte Roth am Dienstag im Gespräch mit hr-Info. Seine Partei werde weder die dritte Landebahn des Frankfurter Flughafens schließen, das Amt für Verfassungsschutz dicht machen noch aus der Schuldenbremse aussteigen.

Nach Wahl in Hessen: Schäfer-Gümbel legt sich nicht fest

von am    Hessen, Politik  

Der hessische SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel legt sich nach dem Ergebnis der Landtagswahl nicht fest. "Das ist ein schwieriges Ergebnis, das hat sich kein Mensch gewünscht. Es wird keine schnellen Lösungen geben", sagte der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD in Hessen mit Blick auf die ausgebliebenen Mehrheiten von Schwarz-Gelb und Rot-Grün in hr-info. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommen CDU (38,3 Prozent) und FDP (5,0 Proz

FDP zittert sich in den hessischen Landtag

von am    Hessen, Politik  

Die Hessen-FDP hat in der Wahlnacht den Hochrechnungen der Umfrageinstitute doch nochmal ein Schnippchen geschlagen: Entgegen der Prognosen erreichte sie bei der Landtagswahl in Hessen schließlich überraschend 5,0 Prozent und zieht damit denkbar knapp in den Landtag ein. Für eine schwarz-gelbe Mehrheit reicht es aber trotzdem nicht. Die CDU kommt in Hessen auf 38,3 Prozent, die SPD auf 30,7 Prozent, die Grünen auf 11,1 Prozent, die Linke auf 5,2 Prozent. Die AfD verpasste de

ARD-Prognose zur Landtagswahl: FDP auch in Hessen draußen

von am    Hessen, Politik  

Laut der um 18 Uhr von der ARD veröffentlichen Prognose zur Landtagswahl 2013 in Hessen kommt die CDU auf 39,0 Prozent, die SPD auf 31,0 Prozent, die Grünen auf 10,5 Prozent, die FDP auf 4,8 Prozent, die Linke auf 6,0 Prozent, die AfD auf 4,0 Prozent, die Piraten auf 2,0 Prozent und die sonstigen Parteien auf 2,7 Prozent. Die Prognose wurde vom Meinungsforschungsinstitut Infratest-dimap durch eine Nachwahlbefragung ermittelt. Erfahrungsgemäß sind die Nachwahlbefragungen deut

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