Uwe-Karsten Heye schreibt heute im Blog der Republik: „Erneuerung der SPD als Anbiederung bei CSU und AfD scheint ihre Vorstellung zu sein. Gleichzeitig fordert sie die schärfere Abgrenzung zu den Grünen und stellt sich an die Seite derer, die weitere Verstromung der Braunkohle als Brückentechnologie im Kampf gegen den Klimawandels empfehlen. Da sie dafür von […]
Das bedeutet für alle Besitzer von Mofas, Motorrollern, Mopeds, Mokicks und schnellen E-Bikes: altes grünes Kennzeichen abschrauben und neues schwarzes Nummernschild montieren. Gleiches gilt übrigens auch für Fahrräder mit Hilfsmotor und Krankenfahrstühle. Denn ohne dürfen motorisierte Zweiräder bis 50 Kubikzentimeter Hubraum und einer Höchstgeschwindigkeit bis 45 Stundenkilometern nicht auf die Straße. „Wer nach dem 1. […]
Themen sind das Rentenpaket der großen Koalition, der Spielraum für eine Steuerreform in die dieser Legislaturperiode (ab 1:25 min) und die Reform des EEG (ab 2:49 min).
Die Wirtschaft brummt. Die Steuereinnahmen sprudeln. Die Koalitionsverhandlungen bleiben davon nicht unberührt. Ausgabenwünsche gewinnen an Gewicht.
Seitdem die Landtagswahlen in Bayern gelaufen sind, ist es um den Fall und das Justizopfer Gustl Mollath verdächtig still geworden. Aber warum nur?
Bewertung: CDU/CSU positiv, SPD negativ, FDP positiv, Die Linke negativ, Bündnis 90/Die Grünen negativ. Der BDWi bewertet die Parteiprogramme zur Bundestagswahl btw13.
Auf dem Landesparteitag der baden-württembergischen FDP wurde die Stuttgarter
Rechtsanwältin Gabriele Heise am 7. Mai zur ersten Generalsekretärin ihrer Partei gewählt.
Worin sie die Ursachen für das Wahldebakel der Liberalen Ende März sieht, wie sie die FDP
zu alter Stärke zurückführen will und wie sie die Grünen mit ihren "Versprechungen einer
Wellness-Hotelkette" stellen will, verrät sie im Interview mit business-on.de – Red
