Seit 20 Jahren ist Christian Weil als Rechtsanwalt tätig, und dabei spezialisiert auf Markenrecht, Patentrecht, Designrecht, Internetrecht, Medienrecht, Presserecht, Social Media Recht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Arbeitnehmererfindungen, Datenschutzrecht Als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz betreut die Kanzlei Weil Mandanten im gesamten Bundesgebiet. Hauptschwerpunkt der Arbeit ist das Anmelden von Marken für kleine und mittelständige Unternehmen im In- und […]
Zum vierten Mal wurde Rechtsanwältin und Partnerin Kathrin Schürmann von Best Lawyers und Handelsblatt im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz gelistet. Zuletzt wurde Kathrin Schürmann von The Legal 500 ausgezeichnet und redaktionell hervorgehoben: „Die ‘sehr lösungsorientierte’ Kathrin Schürmann hat ein ‘sehr gutes rechtliches und technisches Verständnis’, so The Legal 500. Nachdem Jan O. Baier in 2018 bereits […]
Sachverhalt Die Klägerin ist Betreiberin einer Internetseite, auf der Fotos und Produkte mit Fotos eines bestimmten Hundes der Hunderasse „Mops“ angeboten werden. Die Beklagte ist Affiliate – ein gewerblich tätiges Unternehmen, das auf eigenen Webseiten gegen Provision Werbung für Dritte betreibt, indem es dort deren Angebote verlinkt – von Amazon.de und betreibt eine Webseite, auf […]
LG Düsseldorf: Geschmacksmusterrecht kann Internetdesign schützen!
Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat in einem Urteil vom 26.06.2013 (vollständiges Urteil) deutlich gemacht, dass auch eine Webseite durch ihre konkrete Gestaltung ein Geschmacksmuster besitzen kann. Notwendig hierzu ist, dass das Muster, welches sich in der Internetseite findet, neu ist und Eigenart i.S.d. Art. 6 GGV besitzt. Einer Eintragung des Musters bedarf es nicht, da auch ein nicht eing
