Die Bundesregierung hat sich vor dem Hintergrund der Hartz-IV-Gespräche mit den Ländern auf die Übernahme der Altersgrundsicherung durch den Bund geeinigt. "Mit der schrittweisen Übernahme der Altersgrundsicherung durch den Bund werden die Kommunen von enormen Kosten entlastet, die aufgrund der demografischen Entwicklung immer stärker aufwachsen", sagte Peter Götz, der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Konkret ergebe sich daraus b
Dresden, 21.02.2011 | Bildung ist das wichtigste Kapital, welches ein Mensch im Leben erwerben kann. Außerdem wird das „Bildungskapital“ für eine Familie zunehmend wertvoller als das Kapital auf ihrem Bankkonto, denn sie können es nicht von heute auf morgen verlieren.
Tausende Demonstranten haben am Samstag den zentralen Perlenplatz in der bahrainischen Hauptstadt Manama zurückerobert. Zuvor hatte das Militär den Platz geräumt. Der Kronprinz des Inselstaates, Scheich Salman bin Hamad al-Chalifa, hat am Samstag in seiner Funktion als stellvertretender Oberbefehlshaber das Militär angewiesen, mit "sofortiger Wirkung" die Straßen und Wohngebiete des Landes zu räumen. Anstelle des Militärs soll nun die Polizei die &ou
In der Debatte um Versöhnung zwischen Opfern und Tätern der SED-Diktatur hat die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, angemahnt, dass vor der Versöhnung die Wahrhaftigkeit stehen müsse. "Zunächst müssen die Karten auf den Tisch, damit man weiß, was geschehen ist. Das ist die Grundlage dafür, dass Menschen aufeinander zugehen oder, was mir fast noch wichtiger ist, sich mit ihrer eigenen Geschichte versöhnen", sa
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) lässt seine Pläne für eine Bürgerbeteiligung bei Großprojekten überarbeiten. Die sogenannte allgemeine Erörterung soll nun offenbar doch verbindlich bleiben, heißt es in der Umgebung des Ministers. Dies berichtet der "Spiegel". In einem ersten Entwurf für ein "Gesetz zur Vereinheitlichung und Beschleunigung von Planfeststellungsverfahren" sollte es den Behörden überlas
Kameramann Siegbert Schefke, der Bilder von den Montagsdemonstrationen in Leipzig in den Westen geschmuggelt hatte, sieht Parallelen zwischen 1989 und dem arabischen Aufstand. "In beiden Fällen konnten die TV-Bilder die Massen anderswo mitreißen", sagte der 52-Jährige dem Nachrichtenmagazin "Focus". Für die nachrevolutionäre Phase in Ägypten und anderen Ländern empfiehlt er das Modell des runden Tisches aus der Umbruchszeit der DDR: "E
Angesichts einer steigenden Zahl von Zuwanderern aus Rumänien und Bulgarien fordert die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Maria Böhmer (CDU) mehr Integrationsdruck. EU-Bürger könnten nicht zu den Integrationskursen mit 600 Stunden Deutsch-Unterricht verpflichtet werden, sagte Böhmer dem Nachrichtenmagazin "Focus". Das ist nur bei Bürgern aus Drittstaaten wie der Türkei möglich. Rumänen und Bulgaren haben keinen Anspruch darauf. B&oum
Die britische Haupstadt London hat das Rennen um den Titel als Shopping-Metropole offenbar gewonnen. Das geht aus einer aktuellen Studie des "Centre for Retail Research" in Nottingham hervor. Demnach steht London sowohl im Hinblick auf Geschäfte und Onlineshopping an der Spitze. Demnach wurden in der britischen Hauptstadt im vergangenen Jahr etwa 103 Milliarden US-Dollar, umgerechnet etwa 75 Milliarden Euro, mit Non-Food-Artikeln umgesetzt. Tokio erreichte mit einem Umsatz von etw
Die überwiegende Mehrheit der Deutschen hält Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) trotz der Plagiats-Vorwürfe gegen ihn die Stange. In einer Forsa-Umfrage im Auftrag von "RTL Aktuell" sprachen sich 68 Prozent der Befragten gegen einen Rücktritt des Ministers von seinem Amt aus. Von den Anhängern der CDU/CSU sprachen sich sogar 74 Prozent dagegen aus. 27 Prozent aller Befragten waren dagegen der Meinung, dass zu Guttenberg angesichts der Vorw&u
Bundesgesundheitsminister und Niedersachsens FDP-Chef Philipp Rösler lehnt eine verbindliche Frauen-Quote für FDP-Gremien und Wahllisten ab. "Eine Quote ist ein völlig untaugliches Instrument", sagte Rösler dem "Weser Kurier" (Samstagausgabe). "Wir können einen höheren Frauenanteil nicht von oben per Satzung erzwingen." Als einzige der fünf Parlamentsparteien macht die FDP keine Vorgaben für einen bestimmten Frauenanteil. Dem
