Der Vorstand der Linken hat die Antisemitismus-Vorwürfe gegen die eigene Partei zurückgewiesen und eine Erklärung verabschiedet. Darin heißt es, dass es zum Bestand linker Grundpositionen gehöre, "gegen jede Form von Antisemitismus in der Gesellschaft vorzugehen". Rechtsextremismus und Antisemitismus hätten in der Partei "heute nicht und niemals einen Platz". Grund für die neue Debatte ist der Aufsatz "Antisemiten als Koalitionspartner
Behinderte Menschen haben vom Wirtschaftsaufschwung bisher nicht profitiert. Die Zahl der arbeitslosen Schwerbehinderten ist in den vergangen drei Jahren bis April 2011 sogar um mehr als 15.000 auf etwa 183.500 gestiegen. Dies geht aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, aus denen die "Süddeutsche Zeitung" zitiert. "Die Situation arbeitsloser schwerbehinderter Menschen ist weiterhin nicht zufriedenstellend", sagt der Behindertenbeauftragte der Bund
Nach den tagelangen Protesten vornehmlich junger Spanier hat Regierungschef José Luiz Zapatero erklärt, dass er bis Samstag abwarten wolle, ehe er die Entscheidung der spanischen Wahlkommission beurteilen werde. Diese hatte die geplanten Protestkundgebungen am Wochenende für illegal erklärt, da die Demonstrationen die für Sonntag geplanten Regional- und Kommunalwahlen stören könnten. Zugleich äußerte Zapatero Verständnis für die Forderung
Die vier kreisfreien Städte Brandenburgs wollen sich mit einer Verfassungsklage gegen die unzureichende Finanzausstattung zur Wehr setzen. Wie die "Lausitzer Rundschau" (Freitagausgabe) berichtet, stimmen sich die Oberbürgermeister von Brandenburg/Havel, Frankfurt (Oder) und Potsdam dazu am Montag mit dem Cottbuser Rathauschef Frank Szymanski (SPD) in der Lausitzmetropole ab. Dabei geht es vor allem um von Bund und Land an die Kommunen übertragene Aufgaben, die seit Jahr
– Mobilitätsansprüche der Stadtbevölkerung ändern sich stark
– Neue Konzepte führen unterschiedliche Industrien zusammen
– Mit attraktiven Partnern gute Ausgangsposition sichern
Bei der urbanen Mobilität stehen alle Zeichen auf Wandel. Die Zahl
der Megacities mit immer mehr Einwohnern steigt. IT-Technologien und
Konsumelektronik werden noch intelligenter und nutzerfreundlicher.
Gleichzeitig ändern sich die Mobilitätsansprüche der Stad
Ähnlich wie bei Kinderspielplätzen wollen Union und FDP nun auch bei Sportstätten Klagen und Beschwerden wegen Lärmbelästigung eindämmen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, für die bei Jugendlichen beliebten Bolzplätze, Skate- und Basketballanlagen großzügige Lärmrichtwerte zu erlassen. Dies geht aus einem gemeinsamen Antrag von Union und FDP hervor, der der Zeit
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat sich angesichts des demografischen Wandels in Deutschland in seinem aktuellen Gutachten für eine Anhebung des gesetzlichen Rentenalters ausgesprochen. Nach Ansicht der Experten werde im Jahr 2045 ein Renteneintrittsalter von 68 Jahren, im Jahr 2060 dann von 69 Jahren erforderlich sein. Ferner kommt der Bericht zu dem Ergebnis, dass durch die Zuwanderung qualifizierter Arbeitskräfte eine Entlastung
Der neue Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will mit der anstehenden Pflegereform insbesondere pflegende Angehörige entlasten. "Sie sollen sich auch einmal eine Auszeit nehmen können, um wieder Kraft zu tanken", sagte der FDP-Politiker im Gespräch mit der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Er wolle mit der Pflegereform "die Hausaufgaben machen, die eine alternde Bevölkerung mit sich bringt", sagte Bahr. Im Kern gehe es darum, die Familien zu
Ein Lebensmodell aus Hausmann und Karrierefrau ist für die überwältigende Mehrheit Deutschen laut einer Umfrage offenbar nicht erstrebenswert. Das ist das Ergebnis einer breit angelegten Studie der "Bild am Sonntag" in Zusammenarbeit mit dem Bundesfamilienministerium und dem Institut für Demoskopie Allensbach. Demnach bevorzugt nur ein Prozent der Bevölkerung ein Lebensmodell, bei dem der Mann sich um Haushalt und Kinder kümmert, während die Frau Voll
Manfred Güllner, Chef des Meinungsforschungsinstituts Forsa hat geäußert, dass das Festhalten an der Besetzung des Außenministeriums mit Guido Westerwelle negativ für FDP sei. "Das Negativbild, was von Westerwelle entstanden ist, ist ja nicht entstanden, weil er FDP-Vorsitzender war, sondern weil er Außenminister ist. Da gucken die Leute hin, da haben sie gesehen, wie er das Amt ausgefüllt hat", so Güllner im Interview mit dem Deutschlandfunk.
