Der rote Bundes-Finanzminister Scholz will für anerkannte Asylanten zukünftig eine Pauschale von 16.000,– Euro pro Kopf im Jahr fünf Jahre lang zahlen. Auf die Länder – insbesondere auf Brandenburg – kommen zusätzliche Kosten von mehreren Milliarden Euro zu. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, meint dazu: „Ein Irrsinn und eine Unverschämtheit […]
Die im April 2018 gegründete MYPEGASUS Stiftung hat sich zum Ziel gesetzt, die Volksbildung zu fördern. Im März ist das erste Förderprojekt der Stiftung an den Start gegangen. Es geht um Integration und Teilhabe – insbesondere von Geflüchteten und Menschen mit Migrationsbiographien. Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur gelingen kann, wenn Akteure aus unterschiedlichen […]
Nach Recherchen des ARD-Mittagsmagazins hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf Nachfrage bestätigt, inzwischen selbst drei Strafanzeigen gegen Sprachschulen gestellt zu haben. Dabei geht es vor allem um Urkundenfälschung und Betrug. Insider sprachen von einer „Gelddruckmaschine für Sprachschulen“. Sie berichteten dem Mittagsmagazin von Teilnehmern, die nicht zum Unterricht erschienen sind, die aber als […]
Zum Ende der Brüsseler Geberkonferenz für Syrien und seine Nachbarländer warnen CARE, Oxfam, Save the Children, World Vision und 12 weitere Hilfsorganisationen: Es braucht freien, von politischen Gruppierungen ungehinderten humanitären Zugang im Land, um Zivilisten zu erreichen. Der Krieg ist noch lange nicht vorbei und eine Rückkehr für Millionen von Syrern lebensgefährlich. Erst kürzlich starben […]
Im Jahr 2018 beantragten 580 800 Asylsuchende erstmals Schutz in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), d. h. 11% weniger als 2017 (654 600) und weniger als die Hälfte des Spitzenwerts von 2015, als 1 256 600 erstmalige Asylbewerber registriert wurden. Die Zahl der Asylbewerber im Jahr 2018 ist mit dem Niveau von 2014 vergleichbar, […]
Laut Bundesinnenministerium sind seit 2014 über 5.000 Hinweise auf Kriegsverbrecher unter den Flüchtlingen an die Ermittlungsbehörden weitergeleitet worden, aber nur in 129 Fällen Ermittlungen aufgenommen worden. Dazu erklärt Martin Hess, stellv. Innenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion: „Wir dürfen nicht vergessen: Es geht hier teilweise um Kriegsverbrecher, die Menschen bei lebendigem Leib die Kehle durchgeschnitten haben. Solche […]
Im vergangenen Jahr verkündete der linke Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Wilke, nach dem Ãœberfall durch 20 Ausländer aus Syrien, Pakistan und den Palästinensergebieten auf den Musikclub „Frosch“: „Ich warte nicht bis zum ersten Toten“ und versprach schnelle Ausweisungen. Eines der sieben eingeleiteten Verfahren wurde jetzt tatsächlich abgeschlossen. Ergebnis: Der Beschuldigte darf bleiben. Die Frankfurter Ausländerbehörde […]
Einer der Flüchtlinge, die in Frankfurt (Oder) monatelang mutmaßlich an Straftaten beteiligt waren, wird nun doch nicht ausgewiesen. Es ist das erste von sieben Ausweisungsverfahren, das damit beendet ist, wie die Stadtverwaltung auf Nachfrage des rbb mitteilte. Das von der Frankfurter Ausländerbehörde geführte Ausweisungsverfahren habe ergeben, dass das Bleibeinteresse in diesem Einzelfall höher wiege als […]
Zwei junge Frauen sind im Schlosspark Königs Wusterhausen von einer Gruppe Asylbewerber (zwischen 18 und 25) belästigt worden. Selbst drei Polizisten, die den Mädchen helfen wollten, wurden attackiert. Es gab mehrere Verletzte. Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurden die Angreifer in Gewahrsam genommen. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, erklärt dazu: „Präventive […]
Louis Burke stellt in "Deutschland 2045" die Frage, wie ein fiktives Deutschland 100 Jahre nach Endes des zweiten Weltkrieges aussehen wird.
