Zu den Angaben des BAMF, nach der rund 55.000 Asylbewerber dieses Jahr freiwillig Deutschland wieder verlassen haben, erklärt AfD-Vorstandsmitglied Georg Pazderski: „Die Zahl der freiwilligen Rückkehrer ist angesichts der nach wie vor exorbitant hohen Einwanderung nach Deutschland verschwindend gering und fällt kaum ins Gewicht, zumal noch mehr als eine halbe Million abgeschoben werden müssen. Besonders […]
Die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen, Hannelore Kraft, räumt im phoenix-Interview Versäumnisse bei der Information des grünen Koalitionspartners über die stattgefundenen Sammelabschiebungen nach Afghanistan ein. Das Vorgehen sei jedoch auf Grundlage abgestimmter Kriterien erfolgt. So sei laut Kraft „etwas nicht richtig gelaufen, keine Frage.“ Allerdings habe „keine andere Vorgehensweise“ stattgefunden als in einem Erlass von 2005 über […]
Irakische Regierung muss Rechtsstaatlichkeit herstellen Eine Delegation christlicher Bischöfe aus dem Irak schilderte dem Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die dramatische Lage der Christen in Erbil und der Ninive-Ebene. Hierzu erklärt der kirchenpolitische Sprecher Franz Josef Jung: „Die Lage der im Irak rund 350.000 lebenden Christen ist alarmierend. Auch nachdem die Ninive-Ebene und […]
Sammelabschiebung nach Afghanistan sollte Auftakt für intensivere Zusammenarbeit der Länder sein Am gestrigen Mittwoch sind 34 afghanische Staatsbürger, die ihrer Ausreisepflicht nicht freiwillig nachgekommen waren, mit dem Flugzeug in ihr Herkunftsland zurückgeführt worden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: „Die gestrige Sammelabschiebung war ein wichtiges Signal: Afghanen und andere […]
Deutschland sollte der Empfehlung der EU-Kommission folgen Die EU-Kommission hat am gestrigen Donnerstag den Mitgliedstaaten empfohlen, ab dem 15. März 2017 wieder Rücküberstellungen nach Griechenland auf der Grundlage des sog. Dublin-Systems vorzunehmen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: „Die CDU/CSU-Fraktion begrüßt die Ankündigung von EU-Kommissar Avramopoulos, dass Asylbewerber ab […]
Der Internationale Bund (IB) kritisiert massiv den gerade beschlossenen Bundeshaushalt für 2017. Darin sind die Mittel für das Bundesprogramm „Jugendmigrationsdienste“ des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) nicht über das Niveau von 2016 erhöht worden. Vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Situation und der weiter steigenden Zahl von jungen Migranten, die die Leistungen […]
Die deutsche Wiedervereinigung war für viele Menschen ein Grund zum Feiern. Es eröffneten sich durch den Fall der Mauer für eine Vielzahl an Menschen neue Möglichkeiten, und Familien konnten endlich wieder ohne Probleme zusammen leben. Raik-Michael Pabst erzählt in seiner Autobiografie, wie er selbst die Zeit vor, nach und während der Wiedervereinigung erlebte. Es geht […]
Auch jetzt, am Ende des Jahres, beherrscht das Thema Flüchtlinge und Integration die politische Agenda des Landes. 58 Prozent halten das für das wichtigste Problem in Deutschland. Auf Platz zwei folgt mit gerade 14 Prozent „Rente und Alterssicherung“. Befürworter und Gegner der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel halten sich die letzten Monate über weitgehend die Waage. […]
Clemens Bratzler moderiert das landespolitische Magazin. Zu den geplanten Themen gehören: Getötete Studentin in Freiburg – wie mit einer Gewalttat Politik gemacht wird Eine Freiburger Studentin ist tot, der Tat verdächtigt wird ein 17-Jähriger Afghane. Die bundesweite Debatte über Flüchtlingspolitik und Willkommenskultur ist erneut entbrannt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) […]
In der Reihe „Flüchtlinge: Willkommen oder unerwünscht“ hatte die „ZDF.reportage“ vor einem Jahr in „Integration – Pflichtfach für alle“ erstmals darüber berichtet, wie dies an der Aletta-Haniel-Gesamtschule in Duisburg umgesetzt wird. Am Sonntag, 11. Dezember 2016, 18.00 Uhr, steht die Schule in der „ZDF.reportage: Angekommen oder immer noch fremd? – Junge Flüchtlinge ein Jahr in […]
