Fünf Monate nach dem Brand der BP-Ölplattform
"Deepwater Horizon" im Golf von Mexiko berichtet ZDF-Korrespondentin
Heike Slansky über die Folgen der Katastrophe, aber auch über die
Ölkonzerne und ihre politischen Verstrickungen. Die Dokumentation
"Schmierige Geschäfte", die am Mittwoch, 22. September 2010, 0.35
Uhr, im ZDF gesendet wird, beschäftigt sich unter anderem mit
folgenden Fragen:
Bundesweit kassieren Landtagsabgeordnete Millionen
Euro Steuergeld durch verdeckte Zulagen zusätzlich zu ihren Diäten.
Das geht aus einer Umfrage des ARD-Politikmagazins "Report Mainz"
unter allen 63 Landtagsfraktionen der Flächenländer hervor. Danach
geben die Fraktionen jährlich rund 4,5 Mio. Euro für Zulagen an
Funktionsträger wie Parlamentarische Geschäftsführer,
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Arbeitskreisleiter aus. Das
17.09.2010 – Nach Recherchen der Aktuellen
Stunde war am Unglücksort auf der Zugangsrampe zur Loveparade ein
defekter Gullydeckel nur provisorisch gesichert. Der Redaktion
vorliegende Fotos und Videoaufnahmen zeigen, dass der Gully vor dem
Unglück mit einem Bauzaun lediglich notdürftig abgedeckt war. An
dieser Stelle kamen auf der Loveparade zahlreiche der 21 Menschen zu
Tode. Nach Aussagen einer Zeugin sei der Bauzaun und die darunter
liegende Grube eine gefährliche S
Bonn/Berlin, 17. September 2010 – Der
stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister,
spricht sich für den Verbleib von Erika Steinbach als Sprecherin für
Menschenrechte der Unionsfraktion aus. Im PHOENIX-Interview sagte
Meister: "Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was
das Thema Menschenrechte betrifft." Es gebe daher in der
Unionsfraktion keine Kritik an ihrer Arbeit als Sprecherin für diesen
Bereich. Forderungen nach einem R&u
Der langjährige CDU-Ministerpräsident Bernhard Vogel
fordert seine Partei zu mehr Führungsstärke auf: "Allen recht machen,
wird niemand können, und deswegen ist Führung gefragt", sagt er im
Interview der heutigen SWR-Politiksendung "Ländersache". Seine Partei
müsse auch achtsam sein vor einer Partei rechts von der CDU, sagt er
weiter. "Genau dagegen müssen wir aktiv sein und müssen wir wach
sein. Dass die Volkspartei S
15. September 2010. Für die einen ein Erfolg, für
die anderen eine Katastrophe: Die Diskussion um den Haushalt bestimmt
die politische Woche. Warum belastet das milliardenschwere Sparpaket
der Bundesregierung wieder "nur" den kleinen Mann? Wie sieht die
Zukunft der Mehrwertsteuer aus? Wie schafft es die Politik, die
wachsende Kluft zwischen Arm und Reich zu reduzieren?
Darüber diskutiert Michel Friedman mit Ralf Stegner,
Landesvorsitzender der SPD Schleswig-Hols
Ein unautorisierter Gesprächs-Ausschnitt mit Thilo
Sarrazin, der auf dem Internet-Videoportal Youtube aufgetaucht war,
hat ein lebhaftes Echo ausgelöst. ZDFneo zeigt das vollständige
Gespräch zwischen Benjamin von Stuckrad-Barre und Thilo Sarrazin am
Mittwoch, 15. September, 22.30 Uhr. Es ist Teil einer von ZDFneo
beauftragten Pilotsendung für ein Late Night Format mit Benjamin von
Stuckrad-Barre, das im Dezember an den Start gehen soll und bereits
am 17. Juni die
Österreichische Bundesregierung läuft Sturm gegen
Verlängerung der Laufzeiten von deutschen Atomkraftwerken.
Bereits am Wochenende hatte Umweltminister Nikolaus Berlakovich
gefordert, dass das 33 Jahre alte Atomkraftwerk Isar I, das keine 100
km von der österreichischen Grenze entfernt liegt, umgehend
abgeschaltet werden muss.
Dazu Bundeskanzler Werner Faymann heute bei "Servus Journal":
"Es beruhigt uns nicht, dass der deutsche Nachbar auf Kernener
Nachdem der Chaos-Computer-Club unlängst
Sicherheitslücken bei Internetgeschäften mit dem neuen
Personalausweis aufgedeckt hatte, haben jetzt Gymnasiasten im
Physikunterricht das Sicherheitssystem, das die personenbezogenen
Daten speichert, ausgehebelt. Darüber berichtet heute abend das
WDR-Wirtschaftsmagazin "markt" (21 Uhr, WDR Fernsehen). Die
Neuntklässler deaktivierten den Chip, der in jedem neuen Ausweis
steckt. Er speichert biometrische Information
Thomas Mayer, Chefvolkswirt der
Deutschen Bank, sieht weiterhin das Risiko von Staatspleiten in der
Euro-Zone. Mayer im Deutschen Anleger Fernsehen (DAF): "Die
Euro-Krise ist noch nicht vorbei, Staatspleiten sind nicht
auszuschließen und das Schlimme daran ist, wir haben keinen Plan B."
Die EZB solle hier endlich auf die Bundesregierung hören und sich auf
ein solches Szenario vorbereiten, so Mayer weiter. Mit dem
750-Mrd.-Euro-Rettungsschirm habe man sich lediglich Zei
