St.Gallen, 17.12.2018. Kommunikationsexperte Michael Oehme macht diese Woche auf eine Integrationsstudie der von der EU und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) aufmerksam. Diese wurde anlässlich des UN-Migrationsgipfels in Marrakesch vorgestellt. Demnach seien von rund elf Millionen hochgebildeten Migrantinnen und Migranten in der EU in 2,9 Millionen Jobs tätig, für die sie absolut […]
St.Gallen, 30.11.2018. Die bizarre Betrugsaffäre um den tschechischen Premier Andrej Babis hat am vergangenen Freitag zu einem Misstrauensvotum in der tschechischen Republik geführt. Zuvor waren skurrile Details ans Tageslicht gekommen. „Seit nunmehr zwei Jahren wird gegen Babis wegen Betrugs ermittelt. Nun ging sein eigener Sohn an die Öffentlichkeit und gab an, sein Vater habe ihn […]
Die Europäische Union ist ein großer Fortschritt für alle Mitgliedsländer. Bis zum Austritt des Vereinten Königreiches hat auch niemand ernsthaft daran gezweifelt. Doch mit der Zeit machen sich immer mehr Probleme bemerkbar. Durch die schlechte finanzielle Lage Griechenlands und Italiens wird uns allen klar, wie prekär die Situation ist. Die Mitgliedsstaaten haben die Hoheit über […]
St.Gallen, 12.10.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Michael Oehme mit dem Mord an der bulgarischen Journalistin Viktoria Marinova. Marinova arbeitete für den privaten Lokalsender TVN in Russe. Im Zuge dessen startete sie am 30. September eine neue Talkshow. In der ersten Folge berichteten zwei Journalisten über ihre Recherchen zur mutmaßlichen Veruntreuung von EU-Geldern durch bulgarische […]
St.Gallen, 09.07.2018. Bisher kann man sagen: In Sachen Flüchtlingspolitik trennen Merkel und Orbán Welten. Während Merkel in 2015 einen „Wir schaffen das“-Kurs fährt und Flüchtlinge willkommen heißt, macht Orbán in Ungarn die Grenzen dicht. Viktor Orbán ist wohl auch der europäische Regierungschef, der Merkel am drastischsten widersprochen hat. In der vergangenen Woche trafen die beiden […]
St.Gallen, 29.06.2018. In dieser Woche beschäftigt sich Kommunikationsexperte Michael Oehme mit dem Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und der Europäischen Union (EU). „Die EU-Vergeltungszölle auf US-amerikanische Waren haben den Motorradhersteller dazu bewegt, seine Produktion in den USA zurückzufahren. Das Unternehmen gab kürzlich an, durch die Anhebung der EU-Zölle auch seine Verkaufspreise für […]
(Münster/Düsseldorf/Brüssel) – Große Sportereignisse sind die ideale Zeit für die Regierenden, unpopuläre Gesetzesvorhaben an der Öffentlichkeit vorbei durchzudrücken. Während die Nation im Fußballfieber ist, fehlt die Aufmerksamkeit für das muntere Treiben der Gesetzesmacher. Auch während der Fußball-WM hat die EU-Kommission einen solchen Coup geplant: Das Handelsabkommen JEFTA mit Japan soll klammheimlich vorbei an den nationalen […]
(Münster/Düsseldorf/Brüssel) – „Sie haben die Verfassung gegen sich, sie haben Urteile des Bundesverfassungsgerichts gegen sich, und sie haben die Leitlinie der Venedig-Kommission gegen sich – das hält CDU, CSU und SPD aber nicht davon ab, wieder eine Sperrklausel ins EU-Wahlrecht einführen zu wollen.“ so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen zum Vorhaben der GroKo, im Hau-Ruck-Verfahren […]
Ab 25. Mai 2018 gilt auch in Deutschland die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union. Ziel der DSGVO ist zunächst ein weitestgehend einheitliches Datenschutzrecht innerhalb Europas. Personenbezogene Daten sollen stärker geschützt werden. Die neue DSGVO stellt umfangreiche Anforderungen an den Datenschutz in Unternehmen. Für die Erfüllung der EU-DSGVO muss oftmals der interne Gebrauch der Daten angepasst […]