ICO – Initial Coin Offering Ein ICO bezeichnet eine neue Art der Unternehmensfinanzierung. Anleger können bei einem ICO über eine Kryptowährung Anteile, Genussrechte und/oder Gewinnbeteiligungen in Form von Tokens an einem Unternehmen erwerben. Technisch basiert das Verfahren auf der sog. Blockchain-Technologie. Tokens Tokens erhält man z.B. bei einem ICO im Tausch gegen einen bestimmten Betrag […]
München, Berlin, 18.10.2017 Die Währungsbehörde in Singapur (MAS) erklärte im August 2017, dass die Ausgabe digitaler Token in Singapur nunmehr durch die MAS reguliert wird, sofern die im Rahmen eines ICO ausgegebenen Token Produkte darstellen, die unter den Securities and Futures Act fallen. Die Erklärung von MAS erfolgte im Zuge der kürzlichen Erhöhung der Anzahl […]
Von der deutschen Finanzaufsicht, der BaFin, wurde entschieden: Wer in Deutschland mit Kryptowährungen (Cryptocurrencies) handelt, oder diese als sog. Minder schürft, braucht dafür eine aufsichtsrechtliche Erlaubnis. Wie Aufsichtsbehörden in anderen Ländern auch, hat die deutsche Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) u.a. die Aufgabe, Kunden vor „schwarzen Schafen“ zu schützen. Bereits am 19.12.2013 hat sich die BaFin […]
Berlin, 16.08.2017. Die Krankenkassen wehren sich hartnäckig, die Kosten von Augenlaser-Operationen zu übernehmen. Für Privatversicherte sind schon positive Urteile ergangen. CLLB führt gegenwärtig einen Musterprozess gegen eine Gesetzliche Krankenkasse. Viele Versicherte sind davon betroffen: Sie leiden an einer Fehlsichtigkeit. Daher sind sie auf Hilfsmittel wie Brillen und Kontaktlinsen angewiesen. Die Betroffenen stehen oft vor dem […]
Der Begriff „Blockchain“ und „Cryptocurrencies“ liegt in aller Munde. Gerade das Internet ist voller Meldungen rund um dieses spannende Thema. Viele wissen jedoch mit den beiden Begriffen nichts anzufangen und stehen damit ratlos vor den neuen Herausforderungen. Ein Erklärungsversuch. Im System der „virtuellen Währungen“, wie Bitcoin, Monero, Ripple, Light Coin, Ether und vielen anderen Cryptocurrencies […]
München, Berlin 19.07.2017 – Es erstaunt die Anwälte von CLLB Rechtsanwälte, wie schwer sich verschiedene private Krankenversicherungen damit tun, die jüngere Rechtsprechung zum Thema Augenlasern zu akzeptieren und die angefallenen Behandlungskosten zu übernehmen. Diverse Gerichte haben entschieden, dass private Krankenversicherungen die Kosten einer Augenlaseroperation zu tragen haben. Insbesondere das bei Krankenversicherungen beliebte Argument, der Versicherungsnehmer […]
Karlsruhe/München – 5.7.2017. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 4.07.2017 (XI ZR 562/15) nunmehr klargestellt, dass die formularmäßige Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren nicht nur bei Verbraucherdarlehen, sondern auch bei Geschäftskrediten unwirksam ist. Geschäftskunden, denen nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken derartige Bearbeitungsgebühren im Rahmen der Darlehensvergabe in Rechnung gestellt wurden, können diese unzulässig erhobenen Entgelte […]
München, 12.04.2017 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, kann diese einen weiteren Erfolg für Anleger der GarantieHebelPlan 08 verbuchen. Das Landgericht Augsburg hat mit Urteil vom 28.03.2017 eine Anlageberaterin verurteilt, der Anlegerin den kompletten Schaden aus deren Beteiligung an der GarantieHebelPlan 08 zu erstatten und die Anlegerin von sämtlichen […]
München, 22.03.2017 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, wurde nach Auskunft des vorläufigen Insolvenzverwalters das Insolvenzverfahren über das Vermögen von Solar 9580, e.K. Reiner Hamberger eröffnet. Geschäftsgegenstand von Reiner Hamberger, der unter Solar 9580 auftrat, war der Verkauf vermeintlicher Solaranlagen an Anleger, wobei die Solaranlagen in sonnigen Regionen wie […]
Ein von CLLB Rechtsanwälte vertretener Anleger hat einen solchen Darlehensvertrag abgeschlossen. Seit das Darlehen vor knapp einem Jahr zur Rückzahlung fällig wurde, hat sich die Gesellschaft weder bei ihm gemeldet, noch irgendeine Zahlung geleistet. CLLB Rechtsanwälte haben den Widerruf des Darlehens erklärt, weil Zweifel an der Richtigkeit der Widerrufsbelehrung bestehen. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass […]
