IfKom begrüßen das Ziel der Bundesregierung zur Realisierung eines flächendeckenden Gigabitnetzes in Deutschland bis zum Jahr 2025 mit Novellierung des Telekommunikationsgesetzes.
Im Jahr 2001 hat die deutsche Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, das die Prostitution legalisierte. Menschen aus der ganzen Welt kommen nun nach Deutschland, um in Bordellen ungezügelt Sex zu haben. Experten sprechen von Deutschland als dem Bordell Europas.
Die Frauen werden in Osteuropa entführt und versklavt, auch Minderjährige und Kinder werden zum Sex gezwungen, die Banden entführen die Mädchen einfach direkt nach der Schule. Zwangsprostituierte bekommen meist
Die Bundesregierung weist in ihrer aktuellen Pressemitteilung vom 15. Mai 2020 auf ein neues Internetangebot der "Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA)" hin. Bei der INQA handelt es sich um eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Sozialversicherungsträgern, Gewerkschaften, Stiftungen und Arbeitgebern. Die INQA wird vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gefördert. Das Angebot der Initiative richtet sich an Beschäftigte, Führungskr&a
Der Konzernbetriebsrat der Deutsche Bahn AG begrüßt die Zusage zur Beschäftigungssicherung und zur Fortsetzung der Investitionsprogramme
Berlin/Frankfurt am Main, 18. Mai 2020 ? Der Konzernbetriebsrat der Deutschen Bahn AG (KBR DB AG) begrüßt die Bereitschaft des Bundes, das Unternehmen in der Corona-Krise finanziell zu unterstützen. Scharf kritisieren die Interessenvertreter aber die damit einhergehende Forderung des Bundes nach einer Eigenbeteiligung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Gerade die Bahnerinnen und Bahner sichern die Mobilität […]
Nach der bisherigen Planung will Bundesinnenminister Seehofer die Grenzen zu den meisten europäischen Nachbarländern nicht vor dem 15. Juni öffnen. Eine klare Mehrheit der Befragten (55 Prozent) wünscht sich allerdings schon bald eine vollständige Öffnung der Grenzen zwischen den Ländern der Europäischen Union, dagegen sind 41 Prozent (Rest zu 100 Prozent hier und im Folgenden jeweils "weiß nicht"). Von den Grenzöffnungen hängt f&
Angesichts der Demonstrationen in mehreren deutschen Städten gegen die Corona-Maßnahmen fordert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster eine intensivere Aufklärung seitens der Politik. "Ich glaube, dass die Bundesregierung, dass auch wir Parlamentarier im Bund und in den Ländern, dringend eine offensive Informationspolitik machen müssen, um auch darzustellen, wie krude da die Thesen sind und wie falsch – und dass da teilweise auch wirklich gelogen wird", sagte Schus
Berlin/Frankfurt am Main, 11. Mai 2020 ? Der Konzernbetriebsrat der Deutschen Bahn AG (KBR DB AG) fordert die Bundesregierung auf, zur Deutschen Bahn und ihren über 200.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Deutschland zu stehen. Sie ermöglichen Mobilität und Logistik auch in den Zeiten der Corona-Krise und stellen damit einen Teil der Grundversorgung für die Bevölkerung […]
Hinweis: Fälschlicherweise ist in der Pressemitteilung vom 9. April 2020 "Gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen sicherstellen" entgegen unseres üblichen Sprachgebrauchs der Begriff "taubstumm" verwendet worden. Dieser wird von gehörlosen Menschen als diskriminierend empfunden. Wir bitten dieses Versehen zu entschuldigen.
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen dazu auf, besondere Gefahrenlagen f&
Das Deutsche Institut für Menschenrechte fordert Bund, Länder und Kommunen dazu auf, besondere Gefahrenlagen für Menschen mit Behinderungen zu identifizieren sowie Maßnahmen zu treffen, die ihren Schutz und Sicherheit gewährleisten. "Restriktionen zur Eindämmung des Corona-Virus dürfen Menschen mit Behinderungen nicht diskriminieren oder besonderen Risiken aussetzen", erklärte Beate Rudolf, Direktorin des Instituts, anlässlich der Verö
