Wie kaum ein anderes Land unterstützt Deutschland Tunesien seit der Revolution 2011. Aber die Beziehungen sind angespannt: Deutschland fordert mehr Engagement bei Flüchtlingsfragen. Ein Knackpunkt sind die Probleme bei der schleppenden Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Zudem soll das Land eine Rolle bei der Rückführung von illegalen Migranten in Auffanglager in Nordafrika spielen. Dem hatte Tunesiens Ministerpräsident […]
Länder müssen Finanzierungsverantwortung für Kommunen gerecht werden Der Deutsche Städte- und Gemeindebund beklagt einen hohen Investitionsrückstand in den Gemeinden. Zudem argumentiert die Bertelsmann-Stiftung, dass Deutschland von Erhöhungen der öffentlichen Investitionen profitieren würde. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg: „Der Bund stellt in diesem Jahr den Rekordbetrag von gut 36 Milliarden Euro für […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Auf Platz eins der Liste der beliebten Politiker liegt der ehemalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier: 79 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+1 Punkt im Vergleich zum Vormonat). Ihm folgt Finanzminister Wolfgang Schäuble […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Am Ende seiner Amtszeit stellen die Deutschen Bundespräsident Joachim Gauck ein positives Zeugnis aus: 81 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit zufrieden bzw. sehr zufrieden (+5 Punkte im Vergleich zu Mai 2016). 14 Prozent sind weniger […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Der Wechsel von Barack Obama zu Donald Trump wird von einem massiven Ansehenseinbruch der Vereinigten Staaten begleitet: 22 Prozent der Deutschen halten die USA noch für einen Partner für Deutschland, dem man vertrauen kann. Das ist ein […]
Sperrfrist: 02.02.2017 22:15 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Unmittelbar vor der Türkei-Reise der Bundeskanzlerin geben 89 Prozent der Deutschen an, dass sie sich große Sorgen um die Demokratie in der Türkei machen. Das hat eine Umfrage des ARD-DeutschlandTrends von Montag bis Dienstag dieser Woche ergeben. […]