Der Referentenentwurf [1] sah vor, dass u. a. der von Arbeitgebern und Arbeitnehmern beliebte Durchführungsweg über eine Prepaidkarte abgeschafft werden sollte. Im heute verabschiedeten Regierungsentwurf [2] wurde der Passus komplett gestrichen. Thomas Pry, Geschäftsführer von Belonio zu der Entscheidung: „Die Bundesregierung hat sich heute für eine zukunftsgerichtete Beschäftigungs- und Sozialpolitik entschieden und den Vorschlag verworfen. […]
Klimaschutzplan 2050 muss mit Paris-Abkommen im Einklang stehen – Sparda-Bank München unterzeichnet gemeinsam mit 40 weiteren deutschen Unternehmen und Branchenverbänden
Die Verlage jubeln zwar, dass ihre Forderungen Gehör finden. Aber etliche Netzaktivisten und Web-Plattformen fluchen ob der Ignoranz gegenüber Grundmechanismen des Internets. Es handelt sich bei dem Leistungsschutzrecht um ein sehr komplexes Thema im Spannungsfeld von Medienrecht, Netzpolitik, Urheberrecht, technischen Möglichkeiten, Marktwirtschaft, Lobbyismus etc. p.p.
Leistungen für Asylbewerber sind menschenunwürdigWaldbrände im UrlaubsparadiesAuch Turbo-Student muss Studiengebühren zahlenSchneller raus, aus der Privatinsolvenz
