Autocomplete-Funktion ist mehr als entbehrlich!
Zum aktuellen BGH-Urteil meldet sich auch der Suchmaschinenbetreiber Bailaho aus Baden-Baden mit einem kurzen Kommentar zu Wort.
Zum aktuellen BGH-Urteil meldet sich auch der Suchmaschinenbetreiber Bailaho aus Baden-Baden mit einem kurzen Kommentar zu Wort.
Der Bundesgerichtshof urteilt zu Gunsten der geschädigten Rechtsschutzversicherer – BGH erklärt Ausschlussklausel der Rechtsschutzversicherungen im Zusammenhang mit Kapitalanlagen für nichtig
Sie haben bisher keinen Kostenschutz erhalten? Durch die Entscheidung des Bundesgerichtshofs sieht ein neuer Anlauf bei der Versicherung für eine neue Deckungsschutzanfrage erfolgsversprechend für die Rechtsschutzversicherten aus.
Ausschüttungen nicht zurückzahlen, entscheidet BGH. Hilfe für Anleger von Schiffsfonds.
Wieso eine Vorratsgesellschaft gründen? Weshalb eine Vorratsgesellschaft kaufen?
Typischerweise liegt folgender Sachverhalt der Gründung und dem Kauf einer Vorratsgesellschaft zu Grunde:
Die Vorratsgesellschaft, üblicherweise eine AG, GmbH und KG wird mit einem eingezahlten Mindeststammkapital in Höhe von 25.000 für die GmbH, 50.000 für die AG und 200 für die KG als Handelsgesellschaft zunächst auf Vorrat vor einem Notar gegründet (deshalb Vorr
GoMoPa.net – Transparenz in Sachen Wirtschaft und Finanzen
Deutsche Anwaltsvermittlung
Berlin, 25.01.2013 "Mit Sicherheit gut" – so lautet das Firmenmotto der "SHB Innovative Fondskonzepte AG", mit dem besonders für das Produkt "Altersvorsorgefonds KG" geworben wurde. Bereits in der Einleitung des Emissionsprospektes wird die Zielsetzung des Fonds klar beschrieben: Durch die Investition in mehrere wertbeständige Immobilienobjekte sei eine ideale Form des Vermögensaufbaus und der Altersvorsorge gefunden, die sich auch Kleinanleger durch
Auch die Titel von Zeitungsartikeln oder Kolumnen können markenrechtlich geschützt sein.
Der BGH hat hierzu in seinem Urteil vom 20. März 2012, Az: I ZR 102/10, festgestellt, dass der Titel einer regelmäßig erscheinenden Kolumne, die zu einem bestimmten Thema in einer Zeitung oder Zeitschrift veröffentlicht wird, jedoch nur wenige Textabsätze beinhaltet, gemäß den Vorschriften nach § 5 Abs. 3 Markengesetz schutzfähig ist.
Für die
ARAG Verbraucher-InformationDüsseldorf, 03.09.2012