Reputationsrecht – Bundesgerichtshof entscheidet die Frage, wie ein Betroffener überhaupt an einen Internetriesen "herankommt"? Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin.
Bedeutet Internet eigentlich eine rechtsfreie Zone? Was tun, wenn es mal Ärger gibt? Wer im Internet unterwegs ist, macht sich zumeist überhaupt keine Gedanken, was im Falle einer Störung zu tun ist oder ob ein Betroffener gegen die großen Internetteilnehmer wie Google, Meta (Facebook u
Am 27. April 2021 entschied der Bundesgerichtshof (Az. XI ZR 26/20), dass Banken ohne die explizite Zustimmung des Kunden ihre AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) nicht ändern dürfen. Das bedeutet, dass Änderungen wie Erhöhungen von Kontogebühren ungültig sind und mithilfe von CONNY zurückgefordert werden können.
Verbraucher, die in den vergangenen Monaten und Jahren zu Unrecht erhöhte Kontoführungsgebühren zahlten, können diese
Der BGH gab damit der Auffassung von Professor Dr. Jack Nasher Recht, der den Prozess stellvertretend für Studenten und Absolventen führte. Der Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP) hatte den Absolventen staatlich akkreditierter Wirtschaftspsychologie-Studiengänge die Berufsbezeichnung jahrelang untersagt. Für Michael Ziegelmayer, Vizepräsident des BDP, wendet sich der BGH damit gegen den Verbraucherschutz, da man sich […]
Zug, den 02.05.2018 Im aktuellen Fall handelt es sich um ein Ehepaar, das durch mehrere Instanzen gegen ihre Versicherungsgesellschaft klagte. Die ehemaligen Versicherungskunden verlangen von ihrer Versicherungsgesellschaft die Rückzahlung aller Versicherungsbeiträge aus zwei fondsgebundenen Lebensversicherungen mit der Begründung der ungerechtfertigten Bereicherung. Die Policen wurden mit Beginn 01.12.2005 damals im sogenannten Policen-Model abgeschlossen. Die Kläger begründeten […]
Köln, 13.11.2017: Das Deutsche Institut für Marketing informiert über die Folgen des Updates der Google Bildersuche und das Urteil des Bundesgerichtshofes zur vermeintlichen Urheberrechtsverletzung. Seit Februar dieses Jahres hat Google seine Bildersuche überarbeitet. Wenn Sie auf eins der Bildergebnisse klicken, öffnet sich im selben Fenster eine etwas größere Bildvorschau. Der Unterschied zur alten Bildersuche ist, […]
Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der Mieter möglichst frühzeitig Klarheit über seine Rechtsposition bekommt und einschätzen kann, ob es Aussicht auf Erfolg hat, sich gegen die Kündigung zu wehren. Welche Anforderungen im Einzelnen an die Begründung des Vermieters zu stellen sind, war immer wieder Gegenstand von Streitigkeiten. Der Bundesgerichtshof (BGH) […]
Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird dann relevant, wenn ein Vermieter kündigt, der Mieter aber die Wirksamkeit der Kündigung anzweifelt und daraufhin in der Wohnung bleibt. Der Vermieter muss dann eine Räumungsklage anstrengen, um den Mieter zum Auszug zu bewegen. Dabei überprüft das Gericht dann, ob die Kündigung rechtmäßig war. In diesem […]
Von den Strafzinsen sind private Sparer betroffen, die Banken geben die Kosten geben teilweise an ihre Kunden weiter – von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
