Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat eine Woche vor der Landtagswahl in der Hauptstadt die Bürger vor der Wahl der Piratenpartei gewarnt. Über die neue Partei sagte Wowereit der "Bild am Sonntag": "Die Menschen sollten sich sehr gut überlegen, ob sie aus reinem Protest für eine Partei stimmen, die ihren Spitzenkandidaten durch Los bestimmt und zu den wesentlichen gesellschaftlichen Themen ein völlig unklares Profil hat." Lau
Gut eine Woche vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zeichnet sich ein klarer Sieg für Klaus Wowereit und die SPD ab. Das ergab eine Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-Politbarometer. Wowereit hätte demnach mit den Grünen und der CDU zwei potenzielle Koalitionspartner zur Auswahl. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, dann ergäben sich jetzt die folgenden Projektionswerte für die Parteien: Die SPD käme auf 32
Eineinhalb Wochen vor der Wahl in Berlin hat die Piratenpartei gute Chancen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. In der Sonntagsfrage der ARD-Vorwahlumfrage kommt die Piratenpartei auf 6,5 Prozent der Stimmen. Die SPD erreicht 29,5 Prozent. Die CDU kommt auf 22 Prozent, die Grünen liegen bei 20 Prozent. Die Linke kommt auf 11 Prozent. Die FDP würde mit drei Prozent den Wiedereinzug in das Abgeordnetenhaus verpassen. Damit wäre eine rot-grüne Koalition ebenso mö
Die Grünen-Politikerin und Spitzenkandidatin zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses Renate Künast will angesichts des Wahlerfolges ihrer Partei in Mecklenburg-Vorpommern "mit neuem Selbstbewusstsein" in den Berlin-Wahlkampf gehen. Die Grünen könnten "mit neuem Selbstbewusstsein" und mit "ehrgeizigen Wahlzielen" in die nächsten Wahlkämpfe, in erster Linie auch in zwei Wochen in die Wahlentscheidung um Berlin, gehen. In einem Interview
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, will die Hauptstadt ein ganzes Jahrzehnt regieren: "Mein Ziel sind zehn Jahre Regierende Bürgermeisterin – dann wäre ich 65. Ein schöner Zeitraum", sagte Künast "Bild am Sonntag". Ungeachtet sinkender Umfragewerte setzt Künast darauf, die SPD bei der Wahl am 18. September noch zu überholen. "Wir wollen die Nummer Eins werden und die Regieren
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, Renate Künast, kann sich einer neuen Umfrage zufolge kaum noch Chancen auf das Amt der Regierenden Bürgermeisterin Berlins ausrechnen. Dies berichtet die "Berliner Zeitung" in ihrer Online-Ausgabe und bezieht sich dabei auf eine "Forsa"-Umfrage. Demnach liegen die Grünen erstmals seit Mai 2010 wieder hinter der CDU. Momentan kämen die Grünen in Berlin auf 19 Prozent
Anlässlich einer Demonstration und Mahnwache vor der Staatskanzlei bezieht Ministerpräsident Platzeck Stellung zu den aktuellen Flugroutendiskussionen und der Forderung nach einem Nachtflugverbot von 22 – 6 Uhr.
Bei der bevorstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und drei Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin zeichnet sich ab, dass sich die SPD in beiden Ländern ihren Koalitionspartner aussuchen und weiterhin den Regierungschef stellen kann. Das zeigt das ZDF-Politbarometer Extra. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, dann käme die die SPD in Mecklenburg-Vorpommern auf 35 Prozent, die CDU auf 28 Prozent, die Linke auf 16,5 Prozent, die FDP auf 4 Pr
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, hat CDU und FDP angesichts von Wahlplakaten in Berlin, die Bilder von brennenden Autos zeigen, politische Brandstiftung vorgeworfen. "Solche Plakate sind von politischen Brandstiftern. CDU und FDP riskieren, dass die Autoanzünder ihr Ziel erreichen und der Staat schwach aussieht", sagte Oppermann "Bild am Sonntag". Auch Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) kritisierte
Die Spitzenkandidatin der Grünen für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, Renate Künast, warnt angesichts neuer Umfragen vor einer Fortsetzung der Hauptstadt-Koalition von SPD und Linken. Nachdem jüngste Umfragen eine rechnerische Mehrheit für das Bündnis von SPD unter dem Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (aktuell 31 Prozent) und Linken (12 Prozent) ergeben haben, sagte Künast im Gespräch mit der Tageszeitung "Die Welt" (Freitag
