In der Debatte um die europäischen AKW-Stresstests ist am Freitag offenbar eine Einigung erzielt worden. Medienberichten unter Berufung auf Diplomatenkreise zufolge sollen die Tests in zwei Teilen vorgenommen werden. Zum einen sollen Risiken wie Naturkatastrophen, zum anderen Szenarien wie Terroranschläge geprüft werden. Dieser Kompromiss sei von Vertretern nationaler Atomaufsichtsbehörden ausgehandelt worden, hieß es. Falls dieser Vorschlag angenommen werde, könnt
Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok hat sich angesichts der Debatten um den Euro und der Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Dänemark besorgt über die Zukunft der Europäischen Union geäußert. "Ich mache mir große Sorgen um Europa, weil die Gefahr besteht, dass alles zerbröselt, was geschaffen wurde", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf "den dänischen Wahnsinn", der das Thema innere Sicherheit al
Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich für eine Neuregelung der Grenzkontrollen ausgesprochen. So sollen bis Juni klarere Richtlinien für eine zeitlich befristete Einführung von Kontrollen an den Binnengrenzen ausgearbeitet werden, teilte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag mit. Auf einem Sondertreffen am Donnerstag in Brüssel hatte sich die Mehrheit der EU-Länder bereit erklärt, Grenzkontrollen in Ausnahmefällen künftig auch bei starkem &
In der Debatte um die europäischen AKW-Stresstests ist bislang keine Einigung erzielt worden. Man habe zwar Fortschritte gemacht, aber eine Entscheidung sei nicht getroffen worden, sagte EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Donnerstag in Brüssel. Bei dem Spitzentreffen des EU-Energiekommissars mit Vertretern der 27 EU-Länder sollte über die Kriterien für die geplanten Stresstests für Atomkraftwerke entschieden werden. Oettinger hatte sich für härt
Die EU-Kommission denkt über die Einführung regelmäßiger Fahrtüchtigkeitstests für ältere Autofahrer nach. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Äußerungen von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas in einer Antwort auf eine Anfrage im EU-Parlament. Danach finanziert die EU-Kommission derzeit zwei Studien, die klären sollen, warum betagte Autofahrer EU-weit besonders häufig in tödliche Verkehrsunf&a
Deutschlands Bauern haben die Wirtschaftskrise hinter sich gelassen und erzielen wieder höhere Erzeugerpreise. Wie die Zeitung "Die Welt" in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, geht das aus dem aktuellen Agrarbericht 2011 hervor, den Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch im Kabinett vorstellen wird. Danach steigt derzeit weltweit die Nachfrage nach Nahrungsmitteln und nachwachsenden Rohstoffen. Aigner warnt die Bauern jedoch vor zu hohen Erwartungen, da auch die Kosten
Im Streit der EU-Länder über die Stresstests für Atomkraftwerke will EU-Energiekommissar Günther Oettinger in der kommenden Woche einen Kompromiss vorschlagen. Demnach soll jedes EU-Mitgliedsland die Sicherheit seiner Atomkraftwerke auch auf die Auswirkungen von Terroranschlägen und menschlichem Versagen wie Flugzeugabstürze überprüfen können, wenn es das will. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Samstagausgabe) unter Berufung auf ho
Die griechische Regierung hat die jüngsten Berichte über einen Austritt des Staates aus der Eurozone vehement zurückgewiesen. Solche Spekulationen seien "absoluter Unfug", erklärte ein Sprecher des griechischen Premierminister Giorgos Papandreou am Freitag. Athen habe demnach weder mit seinem Austritt, "noch mit einer Umschuldung" gedroht. Zuvor war in mehreren Medienberichten von einem Geheimtreffen in Luxemburg die Rede, bei dem es um das Ausscheiden Gri
Die EU-Kommission hat Italien ein schlechtes grenzpolizeiliches Zeugnis ausgestellt. Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf einen ihr vorliegenden internen Vermerk der Kommission, in dem "erhebliche Mängel" in Bezug auf das Schengener Informationssystem (SIS) festgestellt werden. Danach stellten EU-Prüfer bei stichprobenartigen Kontrollen Anfang April unter anderem folgende Unregelmäßigkeiten fest: Bei der Ankunft von Fl&uum
Der Energiekommissar der Europäischen Union (EU), Günther Oettinger, erwartet von der Bundesregierung konkrete Aussagen zur Umsetzung der Energiewende. Oettinger erwarte ein "klares Bekenntnis zum Ausbau der Netze", verlautete am Montag nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) in Budapest aus Kommissionskreisen. Kurz darauf trafen sich die 27 Energieminister zu Beratungen über den künftigen europäischen Energiemix. Es reic
