WAZ: Unordentliches Ende
– Kommentar von Knut Pries

von Presse am 21. November 2010   Politik  

Das Ende kommt in Sicht, es sieht unordentlich aus.
Neun Jahre, nachdem die Nato in Afghanistan ihren größten
Auslandseinsatz startete, hat sie sich auf einen Rückzug verständigt,
den sie vornehm "Übergang" nennt. Das sieht nach einer Planmäßigkeit
aus, die das kriegsmüde Publikum zu Hause beruhigen soll, an die aber
im Bündnis selbst keiner so recht glaubt. Kanzlerin Merkel, ihr
Verteidigungsminister zu Guttenberg, Amerikaner und UN w

Neues Deutschland: Zum NATO-Gipfel

von Presse am 21. November 2010   Politik  

Es war fast wie immer bei NATO-Gipfeln: Am Anfang
verpasste Italiens Regierungschef Berlusconi die Eröffnungszeremonie,
am Ende feierte sich der Nordatlantik-Pakt als erfolgreichstes
Militärbündnis der Geschichte. In Lissabon kam wieder ein
»Meilenstein« hinzu. Wirklich? Die NATO versucht mit einem neuen
Strategischen Konzept, ihren Platz im 21. Jahrhundert zu bestimmen.
Natürlich darf man mit Blick auf Russland hoffen, dass der Kalte
Krieg endgültig zu

Lausitzer Rundschau: Allianz am Straucheln

Zum Nato-Gipfel in Lissabon

von Presse am 19. November 2010   Politik  

Sie hat es schwerer denn je, die nordatlantische
Verteidigungsgemeinschaft. Gegründet wurde sie mit einem klaren
Feindbild, dem von der Sowjetunion beherrschten Imperium. Aber seit
1990 hat es die Nato trotz vielfältiger Anstrengungen und vieler
neuer Mitglieder nicht vermocht, die Frage klar und eindeutig zu
beantworten, gegen wen sich dieses militärische Bündnis richten oder
vor wem es schützen soll. Auch deswegen stolperte die Allianz in den
Afghanistan-Einsatz

BERLINER MORGENPOST: Kommentar zu Irland und Euro

von Presse am 18. November 2010   Politik  

Noch ist nichts gerettet. Zwar haben sich die
Finanzmärkte erst einmal beruhigt, weil sich die Anzeichen mehren,
dass die Iren nun doch bereit sind, Hilfe anzunehmen. Doch
wahrscheinlich ist dies nur eine Atempause – bis entweder neue
Zweifel an der Situation des Inselstaates aufkommen oder auch einfach
das nächste Land ins Visier der Gläubiger rückt. Denn auch nach fast
einem Jahr Euro-Krise ist nicht eines der ihr zugrundeliegenden
Probleme gelöst. Schlimmer noch

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Sarkozy

von Presse am 14. November 2010   Politik  

Einst wirkte der Austausch des Premiers und
seiner Minister wie ein Befreiungsschlag. Doch diesmal wird sich die
Wirkung schnell verflüchtigen. Während Sarkozy weiter an Beliebtheit
einbüßen wird, geht der alte und neue Premier François Fillon als
eigentlicher Gewinner aus der Kabinettsumbildung hervor.

Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 – 7110
cvd@stn.zgs.de

Neues Deutschland: Suu Kyis Mut

von Presse am 14. November 2010   Politik  

Die Freudenfeste in Yangon sind verständlich.
Längst überfällig war die Freilassung Aung San Suu Kyis. Denn die von
Myanmars Militärs verfügte mehrfache Verlängerung ihres Hausarrestes
entbehrte vernünftiger rechtlicher Grundlagen. Ohnehin ließ sich
nicht verhindern, dass die Tochter des legendären
Unabhängigkeitsgenerals Aung San ihren Einfluss auf die Gesellschaft
im Vielvölkerstaat Myanmar ausübt. Trotz der Isolation strah

BERLINER MORGENPOST: Mehr Geld für den Aufschwung – Leitartikel

von Presse am 12. November 2010   Politik  

Es ist wie so häufig bei den Spitzentreffen der
Staatslenker dieser Welt: Am Ende gibt es ein Kommuniqué, und die
Regierungschefs feiern sich für die angeblich wegweisenden
Fortschritte. Das war beim Gipfel der 20 größten Industrie- und
Schwellenländer (G 20) in Seoul nicht anders. Im Unterschied zu den
vorangegangenen Zusammenkünften zeigt das Ergebnis aus Korea jedoch
zumindest eines: US-Präsident Barack Obama, sein chinesischer Kollege
Hu Jinta

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Westmächte beim Gipfel:

von Presse am 11. November 2010   Politik  

Am Anfang standen die G 6. Das war 1976. Ein
Jahr später wurde daraus durch den Beitritt Kanadas die G 7. 1998
erhöhte Russland auf G 8. Heute fahren 23 Staaten zum G 20-Gipfel.
Man sollte annehmen, dass das Ergebnis einer Konferenz um so stabiler
ist, je mehr Säulen es stützen. Tatsächlich ist es anders herum: Je
mehr Stimmen mitsingen, desto größer ist die Gefahr von Dissonanzen.
Um der Wahrheit gerecht zu werden, ist es aber weniger die große Zah