Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft. Zwar
demonstrierten auch am Dienstag, zeitgleich mit der Abstimmung über
den Premier im Parlament, erneut Zehntausende in Rom gegen die
Regierung. Zwar haben die Italiener die Eskapaden satt, die sich ihr
Premier immer wieder leistet. Zwar wollen die ehemaligen Partner
Berlusconis inzwischen selbst an die Spitze der Rechten. Zwar
fürchten die Menschen von Mailand bis Palermo, noch tiefer in den
Strudel der Krise gerissen zu werden. Trot
Berlusconi hat gestern nur einen
Augenblickserfolg erzielt, denn mit dieser Wackelmehrheit kann er
nicht regieren. So könnte die Lösung doch in baldigen Neuwahlen
liegen, bei denen Berlusconis Partei "Volk der Freiheit" gute Karten
hat. Aber irgendwann ist auch die Zeit für den alternden
Überlebenskünstler abgelaufen. +++
Eine korrupte und untätige Regierung, die auf
eine desolate Opposition stößt, beide angetrieben von radikalen
Aktivisten einer nationalistischen Protestpartei – dabei kann nichts
Produktives herauskommen. Nur allzu gern werden die Mächtigen auf das
Thema aufspringen, das ihnen von den Extremisten geliefert wird: die
"albanische Frage". Das Feindbild Serbien ist voll intakt, albanisch
besiedelte Gebiete in Mazedonien und Südserbien harren der "Befreiu
Bonn/Berlin, 13. Dezember 2010 – Oskar Lafontaine,
Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landtag, sieht in
den Finanzschwierigkeiten von Ländern wie Irland nicht die
Hauptgefahr für die europäische Währungsunion. In der PHOENIX-Sendung
UNTER DEN LINDEN sagte Lafontaine, in Europa sei vielmehr eine
abgestimmte Lohnpolitik erforderlich. "Wenn das nicht geregelt wird,
ist der Euro nicht zu halten, dann wird die Währungsunion
auseinanderbrechen&q
von Joerg Helge Wagner Auf Karl-Theodor zu Guttenberg blickt das
Publikum längst wie auf einen Artisten oben in der Zirkuskuppel: Man
verfolgt staunend die waghalsigen Kunststücke am Trapez – und fragt
sich insgeheim, ob der Mann nicht bei der nächsten Drehung den Bügel
verfehlt und abstürzt. Gestern war es wieder soweit: Der
Verteidigungsminister nahm zur Visite des afghanischen Kriegsgebietes
nicht bloß zwei veritable CDU-Ministerpr&au
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
weiß, wie man Volkes Emotionen bedient. Regelmäßige Truppenbesuche in
Afghanistan hat er ebenso im Repertoire wie Auftritte auf dem roten
Teppich – möglichst an der Seite seiner fotogenen Frau. Gerade dieser
– vom Boulevard befeuerte – Glamour-Faktor des fränkischen Freiherrn
ist es, der ihn zu Deutschlands beliebtestem Politiker gemacht hat.
Doch jetzt hat "KT" den Bogen der Inszenierung überspannt. Se
Der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) hat sich mit seinem Blitzbesuch in Afghanistan
endgültig als Showmaster der deutschen Politik etabliert. Dachte man
nach der Israel-Reise von Bundespräsident Christian Wulff mit Tochter
Annalena noch, die politische Familiensymbolik sei nicht zu toppen,
legt Guttenberg einen drauf. Mit Ehefrau Stephanie und TV-Star
Johannes B. Kerner kurz vor Weihnachten ins Feldlager nach Kunduz –
das ist allerbestes Entertainment. Nur b
Die gute Nachricht zuerst: Die Zahl der Kriege ist
weltweit weiter gesunken. Doch klangen die Hamburger
Friedensforscher, die die Schlachtfelder analysieren, gestern
keineswegs euphorisch. Nicht nur, weil 32 bewaffnete Konflikte noch
immer 32 zu viel sind. Beteiligt sind immer mehr Nationen und es
ziehen ganze Staatengruppen in den Krieg, wie es in einer aktuellen
UN-Studie heißt. Allzu viele gewaltsame Auseinandersetzungen schwelen
zudem unterhalb der Kriegsschwelle und können
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) hat
deutsche Firmen aufgefordert, in afrikanischen Ländern zu
investieren. Jeder Unternehmer müsse am Ende zwar selbst einschätzen,
ob er in Afrika eine Chance habe. "Er sollte aber bedenken:
Potenziale nicht auszuschöpfen ist das Dümmste, was man tun kann",
sagte Niebel den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Montagausgaben). "Sie
kommen nicht wieder, wenn Märkte erst einmal besetzt sind." Afrika
sei ein
Wenn sogar Umweltverbände lobende Worte für eine
Klimakonferenz finden, kann es eigentlich kaum ein Haar in der Suppe
geben. In der Tat, die Mammutrunde der 194 Staaten und 15 000
Delegierten in Cancún hat nach 14 Tagen mehr vorzuweisen als viele
bisherige (und künftige) Großpalaver dieser Art. Der überraschende
Ausgang des Mexiko-Meetings hat den Multilateralismus der Vereinten
Nationen, letztlich deren Funktionieren gerettet. Ein längst verloren
gegla
