Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, hat dazu aufgerufen, das Ergebnis der Präsidentenwahl in Russland trotz Manipulations-Vorwürfen zu akzeptieren. Nur so sei ein Neubeginn in den Beziehungen beider Länder möglich, erklärte er am Montag im Inforadio vom rbb. Amtsinhaber Wladimir Putin gehe gestärkt aus der Wahl hervor. Zugleich kritisierte der frühere brandenburgische Ministerpräsident, Russland […]
Russland hat gewählt. Doch eine echte Wahl im demokratischen Sinn hatten die Russen nicht. Alle Herrschaft in dem Riesenreich geht eben nicht vom Volk aus, sondern vom Kreml: von Wladimir Putin. Und den meisten Beteiligten an diesem Potemkinschen Akt einer schon nicht mehr gelenkten, sondern nur noch vorgegaukelten Demokratie dürfte klar gewesen sein, dass dies […]
Statt der nationalen Aufbruchsstimmung, die Putins PR seit Jahren beschwört und anheizt, herrscht in Russland Wirtschaftsstagnation, Apathie, Flucht auf die Datscha. Die Unterstützung für Putin ist inzwischen ziemlich passiv. Wenn die Russen irgendwann wieder aktiv werden, dann könnte diese Unterstützung in etwas ganz anderes kippen. Pressekontakt: Berliner Zeitung Redaktion christine.dankbar@dumont.de Original-Content von: Berliner Zeitung, übermittelt […]
Welchen Wert hat eine Wahl, wenn die eigene Stimme am Ausgang nichts ändern kann? Veränderung – politische und gesellschaftliche – ist nur möglich, wenn es Alternativen zum bisherigen Amtsinhaber gibt. Doch da Putin Bestätigung will und keinen Wandel, hat er im Vorfeld alles dafür getan, dass bei der Präsidentschaftswahl in Russland außer ihm nur schwache […]
Die Endergebnisse liegen erst an diesem Montagmorgen vor. Aber darauf warten? Bei einer Wahl, die Monate vorher bereits entschieden worden ist? Auf die paar Prozentpunkte mehr oder weniger kommt es bei dem inszenierten russischen Referendum über den Amtsinhaber Wladimir Putin nicht an. Alles ist auf ihn und seine Politik zugeschnitten, ein Nachfolger, selbst in Putins […]
Der Anschlag ist auf britischem Boden verübt worden, sagte Premierministerin Theresa May, aber er hätte jeden von uns treffen können. Daher, so lautet die tieferliegende, wenn auch nicht offen ausgesprochene Argumentation, sei es zweitrangig, ob eine russische Verantwortlichkeit eindeutig bewiesen werden kann oder nicht. Denn die Bedrohung an sich ist erwiesen. Jetzt, wo man es […]
Man sei »zufrieden« mit der Entwicklung in Syrien, hieß es am vergangenen Freitag nach einem Treffen der Außenminister Russlands, Irans und der Türkei in Astana. Früh am Sonntagmorgen dann meldete der türkische Präsident Erdogan, Afrin-Stadt sei eingenommen worden. Bilder islamistischer Freischärler und türkischer Soldaten, die kurdische Statuen niederreißen und triumphierend Flaggen hissen, folgten. Sollte Afrin […]
Man kann sich des Gefühls nicht erwehren, dass Wladimir Putin die Eskalation der letzten Tage eigentlich ganz gut in den Kram passt. Am Sonntag wird in Russland ein neuer Präsident gewählt, der wieder Putin heißen wird. Um die lahmende Begeisterung des Wahlvolks anzuheizen, kommt der internationale Konflikt gerade recht. Die Botschaft ist immer dieselbe: Russland […]
Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat Russland aufgefordert, mehr zu tun, um die Vergiftung des früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal in Großbritannien aufzuklären. Auch wenn er keine Beweise habe, dass Russland in den Anschlag verwickelt sei, habe Russland doch eine Verantwortung, sagte Hardt am Donnerstag im Inforadio vom rbb: „Unabhängig […]
