Die Europa-Pläne von Union und SPD sind eine Hommage an den französischen Präsidenten Macron. Dessen Zauberformel für die Eurozone lautet: ein viele Milliarden umfassendes Budget, ein Finanzminister sowie eine nie da gewesene Investitionsoffensive aus öffentlichen Mitteln. Damit sollen die Volkswirtschaften unter Dampf gesetzt, angeglichen und neue Jobs geschaffen werden. Der Tausendsassa aus Paris ist das […]
Die Europa-Pläne von Union und SPD sind eine Hommage an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Dessen Zauberformel lautet: ein viele Milliarden Euro umfassendes Budget für die Eurozone, ein Finanzminister für den Währungsverbund sowie eine nie dagewesene Investitionsoffensive aus öffentlichen Mitteln. Damit sollen die Volkswirtschaften unter Dampf gesetzt, angeglichen und neue Jobs geschaffen werden. Egal ob […]
Die Vorsitzender der Linksfraktion im Europäischen Parlament, die deutsche Politikerin Gabi Zimmer, wird bei den Europawahlen im Mai 2019 nicht mehr antreten. „Es ist auch Zeit dafür, dass andere die Verantwortung übernehmen. Ich halte mich immer noch an den Grundsatz aus dem Ende der DDR-Zeit, als wir davon gesprochen haben, dass rechtzeitig Wechsel stattfinden müssen“, […]
Das Gerede von der atomaren Abrüstung seit dem Fall der Mauer war ein Stück weit Augenwischerei. Wenn sich Russen und Amerikaner auf eine Reduzierung geeinigt haben, dann nicht zuletzt, um Kosten für die Erhaltung der Nukleararsenale zu sparen. Nun ein neues Wettrüsten vom Zaun zu brechen – das hätte nicht nur finanziell einen sehr hohen […]
Das Regime von Machthaber Kim Jong Un bemüht sich offenbar seit Jahren auch über die nordkoreanische Botschaft in Berlin um High-Tech-Bestandteile für sein Waffenprogramm. Das bestätigt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, in der NDR-Dokumentation „Nervenkrieg um Nordkorea – Was treibt Kim Jong Un?“. Der Film von Klaus Scherer läuft in der […]
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 5. Februar Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 08.02.) Aus aktuellem Anlass […]
Natürlich musste sich der oberste Sportfan Russlands an so einem Freudentag äußern. »Das bestätigt unsere Position, dass die überwältigende Mehrheit unserer Athleten sauber ist«, meinte Wladimir Putin zum Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs. Das ist, wie so vieles andere, was der Präsident von sich gibt, natürlich Unfug. Denn festgestellt haben die Richter in Lausanne nur folgendes: […]
Die USA haben Syrien wieder als sicheres Herkunftsland eingestuft. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Georg Pazderski: „Es ist vollkommen richtig, Syrien wieder als sicheres Herkunftsland zu bewerten, denn in weiten Teilen des Landes herrscht Frieden. Das bedeutet, dass Familienzusammenführung in Syrien wieder möglich ist. Es gibt keinen Grund mehr, vor allem junge Männer aus Syrien […]
Nach Bekanntwerden des Änderungsantrags zur vorläufigen Regelung des Familiennachzugs für subsidiär Geschützte, der zwischen CDU, CSU und SPD als Partner einer möglichen Großen Koalition ausgehandelt wurde, äußert der Vorsitzende der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Präses Manfred Rekowski (Evangelische Kirche im Rheinland), große Besorgnis. Die EKD tritt weiterhin für […]
Es waren zwei Botschaften, die Donald Trump in seiner Rede zur Lage der Nation aussandte: Amerika ist auf dem richtigen Weg, und Amerika ist nicht nur stark, sondern auch bereit, sich seiner Stärke resolut zu bedienen. Das alles habe allein mit dem Machtwechsel im Weißen Haus zu tun. Früher Obama, der Wirtschaftsbremser, der Zauderer. Heute […]
