Wer in diesen Tagen an Universitäten oder Schulen
die globalisierte Welt erklären will, findet in der Lausitz ein
Musterbeispiel. In Schweden – weit weg, könnte man denken – tobte in
den vergangenen Wochen der Wahlkampf, was mit der Lausitz zunächst
einmal nichts zu tun hat. Ein wichtiges Wahlkampf-Thema: die
Energiegewinnung. Forderungen, der schwedische Staatskonzern
Vattenfall soll sich aus der Braunkohleverstromung zurückziehen,
kamen gleich aus mehreren Lager
Welche Mutprobe für Afghanistans Wähler! Ein
Demokratie-Test unter Feuer: Raketenattacken, Entführung, Mord und
Wähler-Einschüchterung haben auch die zweite Parlamentswahl in
Afghanistan seit dem Sturz der Taliban anno 2001 beeinflusst. Der
Begriff Urnengang bekommt da – trotz gewaltigen Sicherheitsaufgebots
– eine makabre Doppelbedeutung. Wer hierzulande über die grotesken
Begleitumstände der Parlamentswahl die Nase rümpft, verkennt die Lage
im Land
Unstrittig an dieser Wahl ist wohl nur,
dass es eine relativ niedrige Beteiligung der Bürger gegeben hat.
Jedenfalls war sie niedriger als bei der Präsidentenwahl vor einem
Jahr. Was allerdings auch kaum verwundert. Denn danach hatte es
massive Wahlbetrugsvorwürfe an die Adresse des siegreichen
Präsidenten Karsai gegeben. Und da der Wahlgang in Afghanistan wegen
vieler Taliban-Anschläge hochriskant ist, wird manch potenzieller
Wähler lieber zu Hause geblieben
Zum Tod von Dr. Egon Klepsch erklärt die
Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
Die CDU Deutschlands trauert um Egon Klepsch. Unser tiefes
Mitgefühl gilt seiner Familie.
Mit Egon Klepsch verliert die CDU einen engagierten Mitstreiter
und eine beeindruckende Persönlichkeit, die sich insbesondere auf
europäischer Ebene große Verdienste erworben hat. Bereits als
Bundesvorsitzender der Jungen Union hat er christdemokratische
Polit
Zu den Auftritten der Opposition bei der
sogenannten "Anti-Atom-Demo" heute in Berlin erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Mit ihren Auftritten bei der sogenannten "Anti-Atom-Demo" machen
sich die führenden Vertreter von SPD und Grünen erneut völlig
unglaubwürdig. Untergehakt mit der Linkspartei, versuchen Gabriel,
Trittin und Co. ihre massiven Versäumnisse vergessen zu machen.
Rot-Grün ist sei
Es ist der schwierigste Besuch, den Papst Benedikt
XVI. seit Langem absolvierte. Die Visite auf der britischen Insel ist
für das katholische Kirchenoberhaupt ein echtes Auswärtsspiel. Und
das liegt ausnahmsweise einmal nicht an den Untaten pädophiler
Priester, die auch in Großbritannien für Abscheu und Entsetzen
sorgten. Nein, es ist das schon seit den Zeiten Heinrichs VIII.
gespannte Verhältnis zur Church of England, das als dunkle Wolke über
der päp
Was treibt den Präsidenten, sich hinter
frei erfundenen Behauptungen zu verstecken? Warum riskiert er für
eine Politik, die nach EU-Maßstäben illegal ist, aber zu Hause gut
ankommt, den Bruch mit einem seiner wichtigsten internationalen
Partner?
Man könnte nun Sarkozy Größenwahn unterstellen oder seine
psychische Konstitution hinterfragen. Wahrscheinlicher aber ist bei
einem Machtpolitiker seines Stils schlichtes Kalkül. Die
medienwirksamen Au
Bonn/Berlin, 17. September 2010 – Der
stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Michael Meister,
spricht sich für den Verbleib von Erika Steinbach als Sprecherin für
Menschenrechte der Unionsfraktion aus. Im PHOENIX-Interview sagte
Meister: "Erika Steinbach hat bisher eine tolle Arbeit gemacht, was
das Thema Menschenrechte betrifft." Es gebe daher in der
Unionsfraktion keine Kritik an ihrer Arbeit als Sprecherin für diesen
Bereich. Forderungen nach einem R&u
In Wladyslaw Bartoszewski, dem früheren polnischen
Außenminister, hat sich Erika Steinbach – je nach Standpunkt – genau
den richtigen oder aber den völlig falschen Gegner ausgesucht. Am
Ziel vorbei schießt die Vertriebenenpräsidentin, wenn man die
Lebensleistung des 88-Jährigen ins Visier nimmt. Wie kein Zweiter hat
sich Bartoszewski um die Aussöhnung zwischen Deutschen und Polen
verdient gemacht. Obwohl die Nazis ihn ins KZ Auschwitz sperrten,
suchte de
Ausweisungen von Roma, Burka-Verbote, ein
umstrittener gesellschaftskritischer Bestseller aus Deutschland –
Europa debattiert über Minderheiten und Integration. Frankreichs
Position ist dabei besonders heikel: EU-Kommissarin Viviane Reding
rügt Paris wegen der Abschiebung der Roma und wirft Frankreich vor,
gegen europäische Grundwerte zu verstoßen. Sie droht mit einer Klage
vor dem Europäischen Gerichtshof. Frankreich reagiert empört: Mit
einem »gro&sz
