+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ / ARD-DeutschlandTREND: Mehrheit unterstützt Zurückweisung an den Grenzen
Die Entscheidung liegt bei Grönland
Olaf Scholz hat der dänischen Ministerpräsidentin im Grönland-Streit mit den USA nun also den Rücken gestärkt. Das ist gut. Verhandlungen um die Zukunft der Eisinsel können letztlich aber nur ihre Bewohner führen. Denn bereits seit Längerem arbeitet Grönland auf die Unabhängigkeit hin.
Deshalb ist klar: Nur die Grönländer selbst sollten über Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump entscheiden. Ein Deal, der den Vereinigte
Donald Trump statuiert ein Exempel an Kolumbien
Der innenpolitisch unter Druck stehende Präsident Kolumbiens, Gustavo Petro, hoffte auf einen Befreiungsschlag. Die beiden Militär-Transportjets mit aus den USA ausgewiesenen kolumbianischen Staatsbürgern an Bord mussten umkehren: keine Landegenehmigung. Für den in das Oval Office zurückgekehrten Republikaner ging es um viel, er konnte Petro seine Kühnheit unmöglich durchgehen lassen.
Nun hat er die Antwort gegeben: mit der Macht des Stärkeren und einem m
Aschaffenburg – Nicht alles, was Merz fordert, ist auch sinnvoll
Der Zustrom an illegalen Migranten ist deutlich zurückgegangen. (…) Es ist hauptsächlich nicht die deutsche, sondern die europäische Politik, die hier wirkt. (…) All diese Fortschritte setzt allerdings Friedrich Merz aufs Spiel, wenn er jetzt ankündigt, als erste Amtshandlung als möglicher neuer Bundeskanzler die deutschen Grenzen für unerlaubt Einreisende die facto zu schließen, selbst wenn sie Schutzgründe haben. Das würde nämlich dem EU-R
Trump muss auf Putins Achillesferse zielen
US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, Russland mit weiteren Sanktionen zu belegen, sollte sich Kremlchef Wladimir Putin weigern, mit der Ukraine zu verhandeln. Mit seinen Sanktionen muss Trump jedoch auf etwas zielen, das für Putin überlebenswichtig ist: Öl.
Denn etwa ein Drittel bis die Hälfte der russischen Gesamteinnahmen entfallen auf den Ölexport. Um Putin zu Verhandlungen zu zwingen, muss Trump also den Ölpreis senken. Das klappt, indem er die
„Berliner Morgenpost“: Eine starke Antwort für Trump – Kommentar von Jörg Quoos zu Europa, das im Verhältnis zu den USA jetzt Geschlossenheit und Führung braucht
Noch nie hat ein US-Präsident seine Amtszeit so furios gestartet und Wahlkampfversprechen so kompromisslos umgesetzt wie Donald Trump. Binnen Stunden hat er neue Regeln aufgestellt, die weit über die USA hinaus disruptiv wirken.
Wir erleben eine US-Politik im Western-Stil. Und mit Trump steht ein neuer Sheriff auf der Main Street. Die Frage lautet: Wer traut sich als Erstes aus dem Saloon, um sich ihm zu stellen?
Europa sollte damit nicht zu lange warten. Es muss Antworten geben auf
Trumps Generalangriff / Von Trumps zahllosen Dekreten befeuert vor allem die Begnadigung der Kapitol-Stürmer die Sorge um den US-Rechtsstaat.
Von ganz unzweideutiger Qualität ist indessen Trumps vollumfängliche Begnadigung von Hunderten rechtskräftig verurteilter Pro-Trump-Demonstranten, die am 6. Januar vor vier Jahren gewaltsam in den US-Kongress eingedrungen sind, um die Bestätigung von Bidens Wahlsieg 2020 zu sabotieren. Damit legitimiert er den Aufruhr gegen eine – von zahllosen Gerichten als solche bestätigte – demokratische Wahl und den Einsatz von Gewalt für politische Ziele. Und befeuert so die S
Wo Trump Schwäche wittert, wird er sie gnadenlos nutzen
Trump ist Realität, und damit gilt es, nüchtern und pragmatisch umzugehen. Es wäre sehr ambitioniert, ihn belehren oder bei einem Zoll-Armdrücken bezwingen zu wollen. Besser ist es, ihm selbstbewusst gegenüberzutreten und Deals anzubieten. Und ihm, wie es die EU-Kommission anstrebt, zum Beispiel mehr Öl und Gas abzukaufen. Vor allem muss sie EU aufpassen, dass Trump die nicht auseinanderdividiert, indem er etwa die EU-Länder mit unterschiedlichen Zöllen be
Was wir längst hätten tun müssen / Kommentar von Raimund Neuß zu Konsequenzen aus dem Amtsantritt von Donald Trump
Er ist wieder da. Seit Montag, 18 Uhr MEZ, regiert Donald Trump die USA und versprach seinen Anhängern schon vor dem Start ein Dekret-Gewitter, wie sie es erwarten durften: Begnadigung von Putschisten, Maßnahmen gegen "Wokeness", Anti-Migranten-Razzien.
So bedenklich Trumps Schnellmaßnahmen sind, in den schlechten Nachrichten könnte eine gute stecken. Trump tut, was er sagt. Das hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz gesagt, und das stimmt. Trump handelt insow
Noch weiß keiner, was Trump alles tun wird
Was Trump alles tun wird, ist bislang nur Spekulation und Befürchtung. Aus den Jahren 2017 bis 2021 wissen wir aber immerhin, wie der Mann tickt. Berechenbar ist er darum nicht – Trump ist kein klassischer Politiker der alten Schule, sondern ein Geschäftsmann, der den besten Abschluss für sich will.
Noch weiß keiner, ob und wie viel Chaos dieser Mann anrichten wird, was ernst gemeint ist oder nur Teil seiner sonderbaren "Strategie" gegenüber Freund und Feind.
