Putin denkt an sein Überleben / Raimund Neuß zum Wechsel im russischen Verteidigungsministerium

Putin denkt an sein Überleben / Raimund Neuß zum Wechsel im russischen Verteidigungsministerium

Alles hängt von der Wirtschaft ab. Punkt. Das hat der russische Präsident Wladimir Putin erkannt – und den ihm ergebenen Verteidigungsminister Sergej Schoigu durch einen Wirtschaftsfachmann ersetzt. Letzten Endes werden moderne Kriege nicht durch einzelne Schlachten entschieden, sondern durch Ressourcen, Produktion und Logistik. Die russischen Streitkräfte können noch so mörderische Angriffe durchführen – es wird alles nichts helfen, wenn Schoigu-Nachfolger Andrej B

„Berliner Morgenpost“: Luftbrücke auf ewig Mahnmal / Kommentar von Peter Schink über die Relevanz der Luftbrücke für die Gegenwart

„Berliner Morgenpost“: Luftbrücke auf ewig Mahnmal / Kommentar von Peter Schink über die Relevanz der Luftbrücke für die Gegenwart

Es waren eindringliche Worte, die Verteidigungsminister Boris Pistorius zum Gedenken an 75 Jahre Luftbrücke sprach: "Wenn unsere Partner sich darauf berufen hätten, dass die Kosten und die Risiken zu hoch seien, wäre Berlin sehr wahrscheinlich am Ende gewesen." Ein Satz, der die Bedeutung der Luftbrücke für die aktuelle Weltlage, insbesondere für den Krieg in der Ukraine, klar benennt. Das Engagement der westlichen Alliierten für die Demokratie reicht

Nato muss für Klarheit sorgen / Raimund Neuß zur Sicherrheit des Bündnisgebiets vor russischer Aggression / Yougov-Umfrage

Nato muss für Klarheit sorgen / Raimund Neuß zur Sicherrheit des Bündnisgebiets vor russischer Aggression / Yougov-Umfrage

Wenn fast die Hälfte der Teilnehmenden einer YouGov-Umfrage einen russischen Angriff auf einen Nato-Staat in absehbarer Zeit für unwahrscheinlich hält, dann ist das ein Kompliment für die Nato. Gäbe es das Bündnis nicht, dann müsste man es erfinden: Wer auch nur einen Nato-Staat angreift, muss damit rechnen, dass er es auch mit den 31 anderen zu tun bekommt. Das schützt jeden Einzelnen, auch solche, die wegen ihrer geografisch ausgesetzten Lage besonders g

„Berliner Morgenpost“: Putin verklärt seinen Krieg / Kommentar von Michael Backfisch über die Parade in Moskau

„Berliner Morgenpost“: Putin verklärt seinen Krieg / Kommentar von Michael Backfisch über die Parade in Moskau

Der russische "Tag des Sieges" 79 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges wurde zur großen Patriotismus-Show. Die Parade in Moskau mit 9000 Soldaten, Raketen und Panzern war pompös und sollte den Glanz der Weltmacht Russland unterstreichen. Präsident Putin nutzte den Tag zur Verbreitung seiner zentralen Propagandabotschaft: Wie damals die Sowjetunion kämpfe Russland heute gegen den Feind im Westen. Wie damals im "Großen Vaterländischen Krieg" t

„Berliner Morgenpost“: Planlos ins Desaster / Leitartikel von Christian Kerl über Putins neue Amtszeit

„Berliner Morgenpost“: Planlos ins Desaster / Leitartikel von Christian Kerl über Putins neue Amtszeit

Im Osten leider nichts Neues: Mit der gewohnt pompösen Inszenierung im Zaren-Stil hat der russische Präsident Wladimir Putin seine fünfte Amtszeit begonnen. Sie verheißt nichts Gutes: "Weiter so!" ist die Devise des zunehmend diktatorisch agierenden Kriegsherrn, der schon über 100.000 Menschenleben auf dem Gewissen hat. Ein angebliches Rekordergebnis bei den Scheinwahlen im März im Rücken, inszeniert sich Putin mit großem Selbstbewusstsein und

Lips: Georgiens Regierung muss Gesetz über ausländische Einflussnahme zurücknehmen / Regelung absolut unvereinbar mit EU-Mitgliedschaft

Lips: Georgiens Regierung muss Gesetz über ausländische Einflussnahme zurücknehmen / Regelung absolut unvereinbar mit EU-Mitgliedschaft

Zehntausende Menschen haben in Georgien erneut gegen das umstrittene Gesetz über ausländische Einflussnahme bei Nichtregierungsorganisationen (NGOs) demonstriert. Die dritte Lesung im Parlament steht noch aus. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Patricia Lips:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verurteilt aufs Schärfste die Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen das Gesetz über ausländische Ein

Hardt: Vereinte Nationen müssen sich mit russischer Spionage befassen

Hardt: Vereinte Nationen müssen sich mit russischer Spionage befassen

Angriffe sind Teil der Moskauer Kriegsführung

Zu den Cyberangriffen russischer Geheimdienste auf die SPD erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt:

"Russland führt einen Cyberkrieg, der zunehmend Sicherheit und Freiheit demokratischer Staaten gefährdet. Dies darf nicht länger als Bagatelle betrachtet werden. Die nun bekannt gewordenen Angriffe des russischen Militärgeheimdienstes GRU auf die SPD sind eine ne

Flüchtlingspolitik – Der EU-Libanon-Deal ist schmutzig, aber alternativlos

Flüchtlingspolitik – Der EU-Libanon-Deal ist schmutzig, aber alternativlos

Ursula von der Leyen muss jetzt (…) ganz konkret dafür sorgen, dass nicht länger Schlepper entscheiden, wer in die EU kommt und wer sich dort dauerhaft aufhalten darf. Weil Abschiebungen in der Praxis oft scheitern, ist eine geglückte Schleusung auch für Migranten ohne jeden Schutzanspruch oft die Garantie, faktisch bleiben zu können. So mag ein Deal mit dem Libanon, einem korrupten, scheiternden Staat in vielerlei Hinsicht fragwürdig sein. Doch die EU hat im Auge

Netanjahu geht es nicht nur um die Geiseln / Elisabeth Saller zum Ringen um einen neuen Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas

Netanjahu geht es nicht nur um die Geiseln / Elisabeth Saller zum Ringen um einen neuen Geisel-Deal zwischen Israel und der Hamas

Wieder hat die Hamas ein Video von Geiseln veröffentlicht. Darin gezeigt werden zwei Männer, die beim Massaker am 7. Oktober von Terroristen verschleppt wurden und seitdem, seit mehr als 200 Tagen, im Gazastreifen festgehalten werden. Leben die beiden Männer heute noch? Sprechen sie im Video aus freien Stücken oder haben Terroristen ihnen den Text vorgegeben, sie bedroht, damit sie genau das sagen? Die Umstände, unter denen der Film aufgenommen wurden, bleiben unklar. F&

Militärökonom: Russland hat Ukraine-Krieg bereits strategisch verloren

Militärökonom: Russland hat Ukraine-Krieg bereits strategisch verloren

Russland hat seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Auffassung des in Zürich lehrenden Militärökonom Marcus M. Keupp bereits strategisch verloren. "Putin macht weiter, obwohl er den Krieg eigentlich im Herbst 2023 hätte abbrechen müssen", sagte Keupp der Kölnischen Rundschau (Samstagausgabe). "Spätestens dann war ersichtlich, dass die Produktions- mit der Abnutzungsrate nicht schritthalten kann." Russland werde an einen Punkt kommen, an