Rückkehr kann erst der zweite Schritt sein / Es wäre falsch, geflüchtete Syrer voreilig in ihre Heimat zu schicken

Rückkehr kann erst der zweite Schritt sein / Es wäre falsch, geflüchtete Syrer voreilig in ihre Heimat zu schicken

Deutschland hat eine große menschliche Leistung vollbracht, als es Hunderttausende aus Syrien aufgenommen hat. Es ist aber auch ein berechtigtes Anliegen, dass Menschen in ihr eigenes Land zurückkehren, wenn dies wieder möglich ist. Die Syrer jetzt schon zur Rückkehr zu drängen, wäre aber so, als hätte Sankt Martin vom frierenden Bettler die Mantelhälfte beim ersten Sonnenstrahl sofort zurückverlangt. Ohne sicher sein zu können, ob der Mann nich

Viele Risiken in Syrien/Stabilität oder Chaos im Land? Das hängt von einem Islamistenführer ab/Ein Leitartikel von Michael Backfisch

Viele Risiken in Syrien/Stabilität oder Chaos im Land? Das hängt von einem Islamistenführer ab/Ein Leitartikel von Michael Backfisch

Selten verlief eine Revolution derart schnell und vergleichsweise unblutig wie der Umsturz in Syrien. Das mit brutaler Gewalt am Leben gehaltene Regime des Langzeitdiktators Baschar al-Assad fiel wie ein Kartenhaus zusammen. Den islamistischen Rebellen unter der Führung der Gruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) gelang in weniger als zwei Wochen ein Durchmarsch. Das ist historisch.

Die syrische Revolution war möglich, weil es nach dem Massaker der radikal­islamischen Hamas in Israel e

Drei Lehren aus Assads Sturz / Kommentar von Raimund Neuß zur internationalen Bedeutung des Umbruchs in Syrien

Drei Lehren aus Assads Sturz / Kommentar von Raimund Neuß zur internationalen Bedeutung des Umbruchs in Syrien

Geschichte im Zeitraffer: Jahrzehntelang galt die Herrschaft der Familie Assad in Syrien als unumstößliche Tatsache, auch wenn Teile des Landes ihrer Kontrolle entglitten waren. Jetzt, nur eine Woche nach dem Fall von Aleppo, ist Diktator Baschar al-Assad auf der Flucht. Aus dem Zusammenbruch seines Regimes lassen sich drei Lehren ziehen.

Erstens: Russland und der Iran, Assads Schutzmächte, sind nicht unbesiegbar. Sie haben keine sakrosankten Einflusszonen, in denen jede Gegenwe

Politologe Thomas Jäger zu Syrien: Irans „Achse des Widerstandes“ ist gescheitert

Politologe Thomas Jäger zu Syrien: Irans „Achse des Widerstandes“ ist gescheitert

Der Sturz des syrischen Diktators Baschar al-Assad hat nach Auffassung des Kölner Politologen Thomas Jäger erhebliche Auswirkungen für den Libanon und den israelisch-palästinensischen Konflikt. "Die sogenannte Achse des Widerstandes, wie der Iran sie immer nannte, mit Hamas, Hisbollah und Huthis ist gescheitert", sagte Jäger der Kölnischen Rundschau (online und Montagausgabe): "Ohne den direkten Zugriff auf Syrien ist der Einfluss des Iran im Libanon

Zur Wiedereröffnung von Notre-Dame

Zur Wiedereröffnung von Notre-Dame

Präsident Emmanuel Macron hat erkannt, welche hochemotionale Wirkung von den Flammenbildern einst und nun von der symbolischen Wiederauferstehung ausgeht: Er, der im Unterschied zu früheren Staatspräsidenten wie Valéry Giscard d Estaing, François Mitterrand oder Jacques Chirac der Stadt Paris keine architektonische Großtat hinterlassen wird, inszeniert sich wenigstens als Retter der Kathedrale. Zwei Botschaften will er senden: Erstens, dass er es gewesen ist, d

Kommentar von „nd.DieWoche“ zur Regierungskrise in Frankreich

Kommentar von „nd.DieWoche“ zur Regierungskrise in Frankreich

In Frankreich stürzt die Regierung – und mit ihr der geplante Sparhaushalt 2025 – über ein Misstrauensvotum der Opposition. Gleichzeitig ist keine der maßgeblichen politischen Kräfte in der Lage, eine stabile Mehrheit für ihr Standortprogramm zu organisieren. Darunter leidet Frankreichs Kreditwürdigkeit, an den Finanzmärkten steigen die Zinsen, die das Land für neue Schulden zahlen muss – und davon hat es bereits recht viel. Die Schuldenquote liegt bei 11

Kommentar von „nd.DerTag“ über Frankreichs Krise nach dem Sturz von Barnier

Kommentar von „nd.DerTag“ über Frankreichs Krise nach dem Sturz von Barnier

Es ist mehr als ein feiner Unterschied: Der Sturz der französischen Regierung durch ein Misstrauensvotum der Nationalversammlung ist nicht das Werk eines Bündnisses der linken Volksfront-Parteien mit dem rechtsextremen Rassemblement National, sondern eine Folge des von Präsident Emmanuel Macron und seinem Lager betriebenen politischen Spiels. Nachdem die von Macron in Verkennung der Realität als Befreiungsschlag für Mitte-rechts gedachte Parlamentswahl im Juli die Linke

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Frankreichs Regierungskrise

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Frankreichs Regierungskrise

Es ist Zeit, die Alarmglocken zu läuten. Die Chaostage in Frankreich könnten eine Wucht entfalten, die ganz Europa in einen Abwärtsstrudel zieht. In Paris verstärken sich zwei Faktoren gegenseitig. Frankreich ist ein hoch verschuldeter Staat, geführt von einem offensichtlich dysfunktionalen politischen Apparat. Beobachter fühlen sich an die von Griechenland ausgelöste Eurokrise erinnert – doch es ist schlimmer, denn eine Rettung im Fall eines Absturzes wär

Das Verkehrsrecht in Europa ist zu rückständig

Das Verkehrsrecht in Europa ist zu rückständig

Jeder unsinnige Unfall wegen Alkohol, Drogen oder zu hoher Geschwindigkeit ist einer zu viel und sollte mit allen verfügbaren Mitteln verhindert werden. Deshalb ist es richtig, dass die Gemeinschaft mit schärferen Maßnahmen gegen Verkehrssünder vorgehen will, die mit schweren Delikten auffallen. Dass es das heute überhaupt braucht, ist dem völlig rückständigen Verkehrsrecht in Europa geschuldet. Wie kann es vermittelbar sein, dass ein Straßenrowdy i

Macron ist an der Misere in Frankreich Schuld

Macron ist an der Misere in Frankreich Schuld

Es war ein Scheitern mit Ansage. Dass die Regierung von Michel Barnier stürzen würde, galt angesichts der aktuellen Mehrheitsverhältnisse in der französischen Nationalversammlung nur als eine Frage der Zeit. Dass sie keine drei Monate durchhalten würde, ist dennoch eine bittere Überraschung und stellt den politischen Verantwortlichen ein Armutszeugnis aus. Einmal mehr offenbart sich deren Unfähigkeit zum Dialog fernab von zynischen Machtspielen. Die Hauptverant

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