Bei der Domainregistrierung im Internet gilt das Prinzip der Schnelligkeit. Wer als erster die Registrierung eines Namens anmeldet, bekommt den Zuschlag. Und das zunächst unabhängig davon, ob mögliche Markenrechtsansprüche an einem Namen bestehen oder nicht. Infolge von Domainregistrierungen kommt es jedoch immer wieder auch zu juristischen Auseinandersetzungen.
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Gemäß der gültigen Rechtsprechung wird im Grundsatz bei der Markenanmeldung ein generelles Benutzungswillen des Anmelders unterstellt. Dies gilt auch bei den sogenannten Vorratszeichen. Grundsätzlich gilt: In der Regel kommt es nicht auf die Benutzungsabsicht sondern im Streitfall auf die rechtserhaltende Benutzung an, die der Inhaber der Marke beweisen muss.
Gemäß einem aktuellen Fall der beim OLG Frankfurt/M Az. 6 U 126 Urteil v. 7.2.2013 entschieden wurde, gi
Abwehrrechte gegen unlautere Spionage von Konkurrenten sowie von untreuen Arbeitnehmern
Was wird wie und wann ausgeglichen?
Die Wertermittlungen von Marken beruhen neben dem notwendigen Know How vor allem auf Kompetenz und Vertrauen
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