RedTube-Massenabmahnungen: Schadensersatzklage gegen Abmahnkanzlei eingereicht
Betroffener der RedTube-Abmahnwelle lässt Schadensersatzklage gegen abmahnenden Rechtsanwalt und dessen Anwaltskanzlei einreichen.
LG Köln: Pixelio-Bilder ohne Urhebervermerk können zur Abmahnung führen
Wie das Landgericht Köln in seinem Urteil vom 30.01.2014 zum Aktenzeichen 14 O 427/13 entschied (http://www.ratgeberrecht.eu/urheberrecht-aktuell/vorsicht-bei-pixelio-bildern-abmahnungen-drohen.html) , ist ein Vermerk zum Urheberrecht bei legal erworbenen Bildern auch dann Pflicht, wenn diese auf der eigenen Website verwendet werden. Dies gilt ebenso, wenn das betroffene Bild in einem neuen Fenster geöffnet wird und somit isoliert im Browser erscheint. Wird dem nicht nachgekommen, lie
REDTUBE – ein juristischer Thriller über Video-Streaming
Pünktlich zum Weihnachtsfest versandte eine einschlägig bekannte Kanzlei zehntausende Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen.
Der rechtlich äußerst umstrittene Vorwurf: illegal gestreamte Filme.
Doch letztlich ist die Rechtslage mehr als umstritten und auch die Staatsanwaltschaft soll nun ermitteln.
Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnung
Am 4. Januar 2013 hat sich das AG München zur Frage der Treuwidrigkeit bei Filesharing-Abmahnungen (http://www.ratgeberrecht.eu/abmahnung/filesharing-abmahnung-faq.html) positioniert (Az. 155 C 22168/12) – zugunsten der dort klagenden Rechteinhaberin und damit zulasten einer Abgemahnten.
Das Gericht setzt sich dabei der Kritik aus, da es kein Rechtsmissbrauch bzw. treuwidriges Abmahnverhalten erkennen konnte, obwohl der Unterlassungsanspruch über einen Zeitraum von etwa 3 Jahren ni
Hunde am Arbeitsplatz
Wann darf ein Mitarbeiter seinen Hund mit in den Betrieb bringen?
Die Abmahnung – Serie Teil 7
Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einer Verdachtskündigung
Zweite Unterlassungserklärung nur mit höherer Vertragsstrafe
Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch bei wiederholtem Rechtsverstoßnicht mehr ausreichend
Das Wettbewerbsrecht – ein allgemeiner Ãœberblick
Dadurch sollen gleiche und faire Voraussetzungen für alle Mitbewerber am Markt gewährleistet werden. Neben dem hierfür wohl bedeutsamsten Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) mit seiner Generalklausel in § 3 Abs. 1 finden sich beispielsweise auch im Markengesetz Vorschriften zum Wettbewerbsrecht.
Um einer rechtmäßigen Abmahnung zu entgehen hilft es bereits oftmals, sich vor dem Schalten einer Zeitungsannonce oder vor dem Bedrucken von Flyern mit dem Thema des
Die Abmahnung – Serie Teil 6
Erforderlichkeit einer Abmahnung bei einer personenbedingten Kündigung
Die Abmahnung – Serie Teil 5: Erforderlichkeit der Abmahnung
Von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin
Grundsatz: Vor Ausspruch einer Kündigung ist eine Abmahnung grundsätzlich immer dann erforderlich, wenn die Kündigung entweder wegen eines Verhaltens des Arbeitnehmers erfolgt, dass dieser steuern kann oder wenn sich die Kündigung auf einen Grund in der Person des Arbeitnehmers stützt, den dieser durch steuerbares Verhalten beseitigen kann. Das bedeutet umgekehrt, dass im Falle betriebsbedingter Kündi
