Syrien: Präsident Assad reagiert nicht auf UN-Erklärung

Nach der Verurteilung der Gewalt in Syrien durch den UN-Sicherheitsrat hat es bislang keine Reaktion aus Damaskus gegeben. Auch Telefonanrufe des UN-Generalsekretärs Ban Ki-Moon werden seit Wochen von Präsident Bashar al-Assad nicht beantwortet. Unterdessen gehen die Angriffe der syrischen Armee gegen Mitglieder der Protestbewegung weiter. Der UN-Sicherheitsrat hatte die Attacken auf Zivilisten am Mittwoch nach wochenlangen Verhandlungen verurteilt. Bei dem Papier handelt es sich jedoch nur um eine sogenannte „präsidentielle Erklärung“, die nicht das Gewicht einer Resolution besitzt und nicht mit Sanktionen versehen werden kann. Der Sicherheitsrat fordert darin die syrischen Behörden dazu auf, die „Menschenrechte zu respektieren und ihren Verpflichtungen entsprechend des internationalen Rechts nachzukommen“. Syrische Sicherheitskräfte gehen seit Monaten gewaltsam gegen die Protestbewegung im Land vor, nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten kamen dabei bislang mehr als 1.600 Zivilisten ums Leben.

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