Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Deutsche Bahn

Der drastische Gewinneinbruch bei der Deutschen
Bahn sollte die Bundesregierung zum Nachdenken bringen. Zwanzig Jahre
nach der Bahnreform sind die Systemfehler und Fehlentwicklungen nicht
mehr zu übersehen. Neue Weichenstellungen sind überfällig. Die
Deutsche Bahn gehört dem Bund, der Steuerzahler finanziert den
Schienenverkehr jedes Jahr mit zweistelligen Milliardenbeträgen, es
geht um die Grundversorgung der Bürger mit nachhaltiger Mobilität.
Das sollten für Verkehrsminister Alexander Dobrindt Gründe genug
sein, endlich die Bahnreform nachzubessern und mit einer
Verkehrsreform zu verknüpfen, die den Namen verdient. Die Politik
muss für faire Rahmenbedingungen zwischen Auto, Flugzeug und Schiene
einerseits sowie zwischen dem Ex-Monopolisten DB und den mehr als 300
Bahnen andererseits sorgen.

Dazu gehört die strikte Entflechtung von Netz und Betrieb bei der
DB, um den Wettbewerb zu stärken und Quersubventionierungen zu
unterbinden, wie das auch die EU-Kommission seit Langem fordert.
Unerlässlich sind zudem eine strengere Kontrolle und Regulierung des
Staatskonzerns durch den Bund. Nötig ist überdies eine Neuausrichtung
der Investitionen ins Netz. Im Mittelpunkt dürfen nicht mehr
politische Prestigeprojekte stehen, sondern die Bedürfnisse der
Bürger an flächendeckenden, bequemen und günstigen Reiseverbindungen.
Dann steht die Bahn vor einer glänzenden Zukunft.

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