Der seit Jahren andauernde Steuerfall des
Filmproduzenten Artur „Atze“ Brauner besitzt bislang ungeahnte
Ausmaße. Das Finanzamt Berlin-Wilmersdorf bezifferte die Gesamtsumme
der Steuerforderungen auf 73 Millionen Euro – eine Dimension, die
alle anderen prominenten Steuerfälle übersteigt. Das berichtet der
stern in seiner aktuellen Ausgabe. Das Magazin beruft sich dabei auf
einen unveröffentlichten Beschluss des Finanzgerichts
Berlin-Brandenburg vom Oktober 2017. Bei gut der Hälfte der hier
zusammengefassten Forderungen, rund 38 Millionen Euro, handelt es
sich demnach um sogenannte Säumniszuschläge.
Der Fall hat nicht mit dem Filmschaffen des 99-jährigen Brauner zu
tun, sondern mit anderen Geschäften: Die Familie verfügt über ein
großes Immobilienvermögen; mindestens 15 Häuserblocks vorwiegend im
alten Westen Berlins zählen dazu. Seit Jahrzehnten streitet Brauner
mit dem Fiskus um die Höhe der Gewerbesteuer.
Ein großer Teil der Steuerschuld wurde mittlerweile beglichen. Vom
stern befragt gibt Brauners Anwalt an, es handele sich bei der
genannten Summe um eine „allgemeine Darstellung“ zu den „jahrelangen
Streitigkeiten“. Sämtliche „echten“ Steuerforderungen seien erfüllt.
Gestritten werde über Nebenforderungen wie Säumniszuschläge.
Der vorliegende Beschluss des Finanzgerichts setzt
Vollstreckungsmaßnahmen durch das Finanzamt vorerst aus. Insofern
verschafft der Entscheid Brauner Luft. Allerdings ist das Problem
damit nur vertagt, eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit noch
offener Forderungen steht noch aus.
Säumniszuschläge treiben die Schuld schnell in die Höhe: Monatlich
wird ein Prozent auf die eigentliche Steuersumme fällig – satte 12
Prozent im Jahr. Schon für 1993 und 1995, so zeigt der
Gerichtsbeschluss, fallen Zuschläge an. So lange also währt der
Steuerstreit bereits.
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