Steinbach: Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen

Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung
zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

„Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten
Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit.
Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die
ihre Werte klar verteidigen. Damit steigt die Hoffnung auf „positive
Ansteckungsgefahr“.

In den vergangen Wochen sagten die USA, Kanada, Tschechien, Israel
und Australien ihre Teilnahme ab. Deutschland demonstriert mit diesem
Schritt den hohen Stellenwert des deutschen Engagements gegen
Rassismus und seiner konsequente Menschenrechtspolitik. Es bedarf
konkreter Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus. Dem Missbrauch dieses
wichtigen Anliegens dagegen müssen die westlichen Staaten vehement
entgegentreten.“

Hintergrund:

Die Antirassismus-Konferenzen der Jahre 2001 und 2009, die auf
Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen von Dezember
1997 durchgeführt wurden, sind mehrfach massiv für propagandistische
Attacken gegen Israel missbraucht worden. 2009 bezeichnete der
iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad Israel als das „grausamste
und rassistischste Regime“. Deutschland hatte bereits seine Teilnahme
an der sogenannten „Durban II-Konferenz“ aus diesem Grund abgesagt.

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