Silberhorn: Harmonie beim Euro Hawk

Der Untersuchungsausschuss zum militärischen
Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat heute seinen
Bericht verabschiedet. Dazu erklärt der sicherheitspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas
Silberhorn: „In großer Harmonie und mit einem überfraktionell
beschlossenen Verfahrens- und Feststellungsteil hat heute der
Untersuchungsausschuss zum –Euro-Hawk– seine Arbeit beendet. Eine
solch sachliche, konstruktive Arbeit wäre dem Thema durchgängig
angemessener gewesen als das von der Opposition veranstaltete
Wahlkampfgetöse. Der Bericht zeigt, dass Bundesminister de Maizière
von Anfang an die Wahrheit gesagt und richtig gehandelt hat. Die
Opposition konnte ihre Vorwürfe trotz intensiver Suche und
gegenteiliger Behauptungen nicht belegen. Die wesentlichen Fehler
wurden weit vor Amtsübernahme durch den Minister gemacht. Sämtliche
Risiken waren schon zu Projektbeginn bekannt, wurden aber von den
damaligen rot-grünen Verantwortungsträgern unterschätzt. Bei
Amtsantritt de Maizierès waren 85 Prozent der zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel bereits ausgegeben oder vertraglich gebunden. Für die
Zukunft muss aus dem Euro-Hawk-Projekt die Lehre gezogen werden, dass
nicht jede Kostensteigerung bei Entwicklungs- oder
Beschaffungsvorhaben ohne weiteres nachfinanziert werden darf. Das
Projekt-Controlling muss im Lichte der Erfahrungen weiter optimiert
werden. Auf EU-Ebene sollte die Zulassungsharmonisierung für
unbemannte Fluggeräte vorangetrieben werden. Zu begrüßen ist die
angekündigte periodische, anlasslose Information des Parlaments über
Sachstände zu wichtigen Rüstungsprojekten. Zum Schutz unserer
Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sind Aufklärungsdrohnen unbedingt
erforderlich. Die Auswahl einer alternativen Trägerplattform für das
Aufklärungssystem ISIS muss jetzt absolute Priorität haben, damit die
Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung so schnell wie möglich
geschlossen wird.“

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