Schlömer (Piraten): Kein Aufführungsverbot für Mohammed-Video / „Eine gute Demokratie muss das vertragen können“

Bonn/Berlin, 19. September 2012 – Der
Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer hat sich gegen ein
Aufführungsverbot des islamfeindlichen Mohammed-Videos ausgesprochen.
„Eine gute Demokratie muss es vertragen können, dass im Internet bei
YouTube Filme dieser Art gezeigt werden. Das bedeutet natürlich
nicht, dass wir alles akzeptieren müssen, was uns dort angeboten
wird. Strafrechtlich relevante Dinge, antisemitische Äußerungen,
sexistische, rassistische Äußerungen stehen unter Strafe und sollten
auch begegnet werden. Aber wir müssen das hohe Gut der freien
Meinungsäußerung bewahren. Deshalb bin ich gegen ein
Aufführungsverbot“, sagte er im PHOENIX-Interview.

Gleichzeitig rief er zu Besonnenheit im Umgang mit dem Film auf:
„Ich finde es sehr schade, dass es in Deutschland Organisationen wie
–Pro Deutschland– gibt, die diese Darbietung instrumentalisieren und
zu Hetze und Anstachelung aufrufen. Der Film ist keine
Rechtfertigung, zu Hetze aufzurufen und zu Gewaltausübung.“

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