Saarbrücker Zeitung: Grünen-Finanzexperte Schick für Bankenrestrukturierungsfonds statt ESM-Direkthilfen

Der finanzpolitische Sprecher der Grünen,
Gerhard Schick, sieht in einem direkten Zugriff angeschlagener
Geldhäuser auf den künftigen Euro-Rettungsfonds ESM keine Lösung für
die Bankenkrise. Stattdessen empfiehlt er einen separaten
Bankenrettungsfonds. „Der Ausweg wäre die Gründung eines
eigenständigen Bankenrestrukturierungsfonds, der sich durch eine
Bankenabgabe finanziert“, sagte Schick der „Saarbrücker Zeitung“
(Samstag-Ausgabe).

Auf diese Weise könne vermieden werden, dass die Bankenkrise
erneut die Staatsschuldenkrise anheize. „Diese unselige Verflechtung
muss endlich beseitigt werden“, meinte der Grünen-Politiker. Direkte
ESM-Bankhilfen an die Mitgliedstaaten seien dagegen „nicht optimal“.

Mit ihrer Ablehnung eines Bankenrestrukturierungsfonds habe die
Bundesregierung massiv zu den gegenwärtigen Problemen im Euro-Raum
beigetragen, kritisierte Schick. „Die Regierung muss endlich
darlegen, welche Lösungen sie im Auge hat. Einfach alles abzulehnen,
ist keine Lösung“, mahnte der Finanzexperte.

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