Rösler: „Gesundheit kann nicht billiger werden“ / Steuergelder für Sozialausgleich gesichert

Bonn/Berlin, 22. September 2010 –
Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler verteidigt seine Pläne für
die Gesundheitsreform gegen Kritik von Opposition, Gewerkschaften und
Arbeitgebern. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN (Ausstrahlung
heute, 22.15 Uhr) sagte Rösler: „Gerade jetzt muss man sagen:
Gesundheit kann nicht billiger werden. Wir haben ein riesiges
Problem, und deswegen ist es auch richtig, dass alle an dem Ausgleich
des Defizits mit beteiligt werden – unabhängig, ob Arbeitgeber,
Arbeitnehmer oder Leistungserbringer im System.“ Rösler wies den
Vorwurf zurück, die geplanten Zusatzbeiträge seien unsozial, weil
alle Versicherten gleich viel zahlen müssten. „Man braucht einen
steuerlichen Ausgleich, weil es wesentlich gerechter ist, wenn sich
alle am Ausgleich zwischen Arm und Reich beteiligen – auch die
höheren Einkommen und Privatversicherte. Deswegen ist ein Ausgleich
über Steuermittel gerechter als nur der Versicherten untereinander.“
Durch den Steuerausgleich seien „die Menschen vor Ãœberforderung
sicher“. Zudem seien die Mittel für diesen Sozialausgleich entgegen
anderer Darstellungen gesichert, so Rösler weiter. „Wir bekommen für
das Jahr 2011 zwei Milliarden Euro Steuermittel zusätzlich. Damit
haben wir die Sicherheit, dass wir genügend Geld haben, um einen
steuerlichen Sozialausgleich bis 2014 zu bezahlen. Das System ist
also gut finanziert“, so der Bundesgesundheitsminister in der
PHOENIX-Sendung.

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