Von Klaus Welzel
Bevor Stefan Mappus die Wahl im kommenden Frühjahr komplett
verschenkt, sollte er vielleicht einmal in irgendeinem
Wahlkampfhandbuch nachschlagen: Wer den Gegner in den eigenen Reihen
bekämpft, wird am Ende als Verlierer dastehen. Mit einer nicht mehr
nachvollziehbaren Vehemenz drischt der Landes-CDU-Chef seit Wochen
auf Bundesumweltminister Norbert Röttgen ein. Als ob der im
Alleingang die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke
verhindern könnte. Das ist nur erklärbar, weil Röttgen vor Jahren
gegen Unionsfraktionschef Volker Kauder intrigierte – er sich also
mit dem CDU-Landesverband Baden-Württemberg anlegte. Bei Lichte
betrachtet müsste jedoch auch Mappus erkennen: Eine Verlängerung der
Laufzeiten ist bei den gegenwärtigen Kräfteverhältnissen im Bundesrat
nur schwer umsetzbar. Hamburg und Saarland sind durch ihre Bündnisse
mit den Grünen zur Enthaltung verpflichtet. Und die SPD-regierten
Länder kündigen bereits Klagen an, sollte der Bund im Alleingang den
Atomausstiegsvertrag außer Kraft setzen. Nicht einmal das
schwarz-gelb regierte Schleswig-Holstein steht angesichts des
Pannenreaktors Krümmel hinter dem Ausstieg aus dem Atomausstieg. Und
zuletzt: Welche Wählerschichten will Mappus in Baden-Württemberg mit
dem Thema gewinnen? Diese Kampagne sollte die Landes-CDU schnell
entsorgen.
Pressekontakt:
Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0