rbb: SPD-Fraktionsvize Mützenich für EU-Armee

Der stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, unterstützt den Vorschlag von
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, eine europäische Armee
zu gründen.

Mützenich sagte am Montag im rbb-Inforadio, wenn man eine
gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU wolle, gehöre dazu
auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Es gehe darum, als Europa
glaubwürdiger in einer Welt zu werden, „wo wahrscheinlich in Zukunft
nur noch die europäische Stimme zählt und nicht mehr alleine
nationale Fragen“.

Laut Mützenich könnte eine europäische Armee an schon vorhandene
praktische Erfahrungen anknüpfen. Als Beispiel nannte er die
EU-Missionen in Mali und auf dem Balkan. Für die Zukunft stelle sich
die Frage, ob die bestehenden Brigaden von Soldaten aus mehreren
EU-Staaten stärker miteinander verschränkt werden. Auch eine
gemeinsame Militärakademie sei denkbar.

Der SPD-Politiker forderte zugleich Mitspracherechte für das
Europäische Parlament bei Entscheidungen über Militäreinsätze. Er
verwies dabei auf die Regelungen in Deutschland und anderen
EU-Staaten. Bislang habe das Europäische Parlament keinen
Verteidigungsausschuss, sondern nur einen Unterausschuss. „Hier gibt
es weitere Fragen, die auch mit dem Kommissionspräsidenten zu bereden
sind“, sagte Mützenich.

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